Legalize / Liechtenstein / Verordnung vom 20. März 2001 zum Gesetz über Mietbeiträge für Familien / Verlauf

Änderungshistorie

Verordnung vom 20. März 2001 zum Gesetz über Mietbeiträge für Familien

4 Versionen · 2001-01-01

2017-09-01

Verordnung vom 20 — arts. 3, 4

Änderungen anzeigen Text zu diesem Datum

Änderungen vom 2017-09-01

@@ -22,7 +22,7 @@

1) Der steuerpflichtige Erwerb definiert sich nach den Bestimmungen des Steuergesetzes und bezieht sich vorbehaltlich Abs. 2 auf die letzte rechtskräftige Veranlagung durch die Steuerbehörde.[^3]

2) Haben sich seit der letzten rechtskräftigen Veranlagung durch die Steuerbehörde die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten wesentlich geändert, so hat das Amt für Bau und Infrastruktur eine Zwischenveranlagung vorzunehmen und die Höhe der Mietbeiträge anzupassen. Die Änderung der Verhältnisse ist in geeigneter Weise nachzuweisen.[^4]

2) Haben sich seit der letzten rechtskräftigen Veranlagung durch die Steuerbehörde die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten wesentlich geändert, so hat das Amt für Soziale Dienste eine Zwischenveranlagung vorzunehmen und die Höhe der Mietbeiträge anzupassen. Die Änderung der Verhältnisse ist in geeigneter Weise nachzuweisen.[^4]

3) Eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne des Abs. 2 liegt insbesondere dann vor, wenn sich:

@@ -30,7 +30,7 @@

- b) das Haushaltseinkommen so geändert hat, dass eine der im Anhang zum Gesetz genannten Einkommensgrenzen über- oder unterschritten wird.[^5]

##### Art. 4 [^6]

##### Art. 4[^6]

**Schätzungswert des Grundeigentums**

@@ -52,7 +52,7 @@

[^3]: Art. 3 Abs. 1 abgeändert durch [LGBl. 2003 Nr. 234](https://www.gesetze.li/chrono/2003234000).

[^4]: Art. 3 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2003 Nr. 234](https://www.gesetze.li/chrono/2003234000) und [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).

[^4]: Art. 3 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2017 Nr. 221](https://www.gesetze.li/chrono/2017221000).

[^5]: Art. 3 Abs. 3 abgeändert durch [LGBl. 2003 Nr. 234](https://www.gesetze.li/chrono/2003234000).

2017-01-01

Verordnung vom 20 — arts. 2, 4

Änderungen anzeigen Text zu diesem Datum

2013-01-01

Verordnung vom 20 — art. 3

Änderungen anzeigen Text zu diesem Datum

2003-12-05

Verordnung vom 20

Originalfassung Text zu diesem Datum