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Änderungshistorie

Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG)

18 Versionen · 1986-10-09

2017-01-01

ZTG

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2016-08-01

ZTG

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Änderungen vom 2016-08-01

@@ -8,19 +8,19 @@

##### **Art. 1** Allgemeine Zollpflicht

1 Alle Waren, die über die schweizerische Zollgrenze eingeführt oder ausgeführt

4 werden, müssen nach dem Generaltarif in den Anhängen 1 und 2 verzollt werden.

1 Alle Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden, müssen

4 nach dem Generaltarif in den Anhängen 1 und 2 veranlagt werden.

2 Vorbehalten bleiben Abweichungen, die sich ergeben aus Staatsverträgen, besonderen Bestimmungen von Gesetzen sowie Verordnungen des Bundesrates, die sich auf dieses Gesetz abstützen.

##### **Art. 2** Zollbemessung

1 Waren, für deren Verzollung keine andere Bemessungsgrundlage festgesetzt ist, sind nach dem Bruttogewicht zu verzollen.

2 Der Bundesrat erlässt Vorschriften zur Gewährleistung der Bruttoverzollung sowie zur Vermeidung von Missbräuchen und Unbilligkeiten, die sich aus dieser Verzollungsart ergeben können.

3 Ist der Zollansatz auf je 100 kg festgelegt, so wird das für die Verzollung massgebende Gewicht jeweils auf die nächsten 100 g aufgerundet.

5 Art. 2 Zollbemessung

1 Waren, für deren Veranlagung keine andere Bemessungsgrundlage festgesetzt ist, sind nach dem Bruttogewicht zu veranlagen.

2 Der Bundesrat erlässt Vorschriften zur Gewährleistung der Bruttoveranlagung sowie zur Vermeidung von Missbräuchen und Unbilligkeiten, die sich aus dieser Veranlagungsart ergeben können.

3 Ist der Zollansatz auf je 100 kg festgelegt, so wird das für die Veranlagung massgebende Gewicht jeweils auf die nächsten 100 g aufgerundet.

#### 2. Abschnitt: Zolltarife

@@ -32,7 +32,7 @@

1 Wenn es die Interessen der schweizerischen Volkswirtschaft erfordern, kann der Bundesrat Abkommen über Zollansätze vorläufig anwenden und die sich daraus ergebenden Zollansätze vorläufig in Kraft setzen. Ebenso kann er Zollansätze vorläufig in Kraft setzen, die sich aus Abkommen ergeben, die der Bundesrat nach Arti-

5 kel 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über aussenwirtschaftliche Massnahmen vorläufig anwenden kann.

6 kel 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über aussenwirtschaftliche Massnahmen vorläufig anwenden kann.

2 Der Bundesrat kann Zollansätze, die sich im Verhältnis zu den in Zollverträgen gesenkten Ansätzen als überhöht erweisen, entsprechend herabsetzen.

@@ -42,7 +42,7 @@

- b. anordnen, dass auf die Erhebung von Zöllen auf bestimmten Waren vorübergehend ganz oder teilweise verzichtet wird.

6 7 c. Zollkontingente festlegen.

7 8 c. Zollkontingente festlegen.

##### **Art. 5** Ausfuhrtarif

@@ -64,27 +64,27 @@

Werden durch ausländische Massnahmen oder ausserordentliche Verhältnisse im Ausland die Aussenhandelsbeziehungen der Schweiz derart beeinflusst, dass wesentliche schweizerische Wirtschaftsinteressen beeinträchtigt werden, kann der Bundesrat, für solange als es die Umstände erfordern, die in Betracht kommenden Zollansätze abändern oder, soweit Zollfreiheit besteht, Zölle einführen sowie andere geeignete Massnahmen treffen.

#### 4. Abschnitt: Aussenhandelsstatistik 8

9 Art. 8 Über die Ein-, Ausund Durchfuhr von Waren über die schweizerische Zollgrenze wird eine Statistik (Aussenhandelsstatistik) geführt.

#### 5. Abschnitt: 10

Änderungen des Generaltarifs durch den Bundesrat aufgrund internationaler Vereinbarungen 11

12 13 Art. 9 Änderungen im Rahmen des Harmonisierten Systems

#### 4. Abschnitt: Aussenhandelsstatistik 9

10 Art. 8 Über die Ein-, Ausund Durchfuhr von Waren über die schweizerische Zollgrenze wird eine Statistik (Aussenhandelsstatistik) geführt.

#### 5. Abschnitt: 11

Änderungen des Generaltarifs durch den Bundesrat aufgrund internationaler Vereinbarungen 12

13 14 Art. 9 Änderungen im Rahmen des Harmonisierten Systems

1 Der Bundesrat ist ermächtigt, die vom Rat über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens nach Artikel 16 des Internationalen Übereinkommens vom

14 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren empfohlenen Änderungen anzunehmen und den Generaltarif anzupassen.

15 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren empfohlenen Änderungen anzunehmen und den Generaltarif anzupassen.

2 Er kann gemäss Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c dieses Übereinkommens Tariflinien des Generaltarifs im Gebrauchstarif als statistische Linien führen, soweit dadurch keine Änderung der Zollbelastung eintritt.

15 Art. 9 a Änderungen im Rahmen der WTO Der Bundesrat ist ermächtigt, den Generaltarif vorläufig zu ändern, wenn eine Ände-

16 rung der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein provisorisch angewendet wird.

#### 6. Abschnitt: 17

16 Art. 9 a Änderungen im Rahmen der WTO Der Bundesrat ist ermächtigt, den Generaltarif vorläufig zu ändern, wenn eine Ände-

17 rung der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein provisorisch angewendet wird.

#### 6. Abschnitt: 18

Anwendung internationaler Abkommen im Agrarbereich

@@ -96,11 +96,11 @@

3 Erfordern die Marktverhältnisse häufige Anpassungen, so kann der Bundesrat die Kompetenz nach Absatz 1 dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) oder dem Bundesamt für Landwirtschaft übertragen. Er kann die Kompetenz dem Bundesamt für Landwirtschaft nur übertragen, wenn er diesem für die Festle-

18 gung der Zolltarifansätze nur geringen Handlungsspielraum gewährt.

19 gung der Zolltarifansätze nur geringen Handlungsspielraum gewährt.

4 Unter Vorbehalt von Artikel 13 Absatz 1 Buchstaben c und d dieses Gesetzes wer-

19 den in den Artikeln 20–22 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 folgende Grundsätze und Zuständigkeiten geregelt:

20 den in den Artikeln 20–22 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 folgende Grundsätze und Zuständigkeiten geregelt:

- a. die Festlegung von Schwellenpreisen;

@@ -108,17 +108,17 @@

- c. die Festlegung, Änderung und Verteilung von Zollkontingenten nach Arti-

20 kel 4 Absatz 3 Buchstabe c für landwirtschaftliche Erzeugnisse.

21 kel 4 Absatz 3 Buchstabe c für landwirtschaftliche Erzeugnisse.

##### **Art. 11** Schutzklauseln

1 Nach Massgabe von Schutzklauseln in internationalen Abkommen im Agrarbereich kann der Bundesrat die Ansätze des Generaltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse vorübergehend erhöhen.

2 21 In dringenden Fällen entscheidet das WBF .

2 22 In dringenden Fällen entscheidet das WBF .

3 Das WBF kann für die Anwendung der preislichen und mengenmässigen Schutzklauseln eine beratende Kommission einsetzen.

#### 7. Abschnitt: 22

#### 7. Abschnitt: 23

Berichterstattung, Genehmigung und Änderung des Zolltarifs

@@ -128,13 +128,13 @@

2 Die entsprechenden Verordnungen gelten längstens bis zum Inkrafttreten der sie ablösenden Gesetzesänderung oder bis zum Tage, an dem die Vorlage von der Bundesversammlung oder vom Volk abgelehnt wird.

23 24 Art. 13 Vorläufige Anwendung von Abkommen und übrige Massnahmen

1 25 Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung jährlich Bericht, wenn:

24 25 Art. 13 Vorläufige Anwendung von Abkommen und übrige Massnahmen

1 26 Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung jährlich Bericht, wenn:

- a. er Abkommen vorläufig anwendet (Art. 4 Abs. 1);

26 b. Massnahmen nach den Artikeln 4–7 und 9 a oder nach dem 6. Abschnitt getroffen werden;

27 b. Massnahmen nach den Artikeln 4–7 und 9 a oder nach dem 6. Abschnitt getroffen werden;

- c. Schwellenpreise neu festgesetzt werden;

@@ -142,7 +142,7 @@

2 Die Bundesversammlung genehmigt die Abkommen und entscheidet, ob die Massnahmen, soweit diese nicht bereits aufgehoben worden sind, in Kraft bleiben, ergänzt oder geändert werden sollen.

#### 8. Abschnitt: Schlussbestimmungen 27

#### 8. Abschnitt: Schlussbestimmungen 28

##### **Art. 14** Zollexpertenkommission

@@ -158,76 +158,80 @@

1 Der Bundesrat passt die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung, die Zolltarifnummern nennen, dem Generaltarif dieses Gesetzes an und setzt die geänderten Bestimmungen gleichzeitig mit diesem Gesetz in Kraft.

2 28 Das Zolltarifgesetz vom 19. Juni 1959 wird aufgehoben.

2 29 Das Zolltarifgesetz vom 19. Juni 1959 wird aufgehoben.

##### **Art. 17** Referendum und Inkrafttreten

1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten. Schlussbestimmung 30 Der Bundesrat wird ermächtigt, im Generaltarif die Anpassungen vorzunehmen, welche aus dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide im Zusammenhang mit der Aufhebung des Getreidegesetzes notwendig werden. Anhänge 1 und 2 Generaltarif 31

2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten. Schlussbestimmung 31 Der Bundesrat wird ermächtigt, im Generaltarif die Anpassungen vorzunehmen, welche aus dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide im Zusammenhang mit der Aufhebung des Getreidegesetzes notwendig werden. Anhänge 1 und 2 Generaltarif 32

###### Fussnoten

[^1]: SR 101

[^2]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1401; BBl 2015 5663 6213).

[^2]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2429; BBl 2015 2883).

[^3]: BBl 1985 III 357

[^4]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^5]: SR 946.201

[^6]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 3033; BBl 1996 IV 1).

[^7]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 4. Okt. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 217; BBl 1991 I 1140).

[^8]: Ursprünglich 5. Abschn. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^9]: Ursprünglich Art. 10.

[^10]: Ursprünglich 6. Abschn.

[^11]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^12]: Ursprünglich Art. 11.

[^13]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^14]: SR 0.632.11

[^15]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^16]: Die Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein wird weder in der AS, noch in der SR veröffentlicht. Sie kann bei der Oberzolldirektion, Abteilung Zolltarif, 3003 Bern eingesehen oder bezo- gen werden (Tel. 031/322 67 11).

[^17]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^18]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 4 des BG vom 22. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3463 3863; BBl 2012 2075).

[^19]: SR 910.1

[^20]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 3033; BBl 1996 IV 1).

[^21]: Ausdruck gemäss Ziff. I 16 der V vom 15. Juni 2012 (Neugliederung der Departemente), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 3655). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksich- tigt.

[^22]: Ursprünglich 4. Abschn. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^23]: Ursprünglich Art. 9.

[^24]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^25]: Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 24. März 2006 über die Neuregelung der Bericht- erstattung auf dem Gebiet der Aussenwirtschaftspolitik, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4097; BBl 2006 1831).

[^26]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^29]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1988

[^27]: Ursprünglich 7. Abschn. Die ursprünglichen Art. 12–15 wurden zu Art. 14–17.

[^28]: [AS 1959 1343]

[^29]: Art. 1 der V vom 4. Nov. 1987 (AS 1987 2309).

[^30]: Ziff. IV des BG vom 24. März 2000 über die Aufhebung des Getreidegesetzes, in Kraft seit 1. Juli 2001 (AS 2001 1539; BBl 1999 9261).

[^31]: Der Text des Generaltarifs wird nach Art. 5 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512 ) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Der Text dieser Änderungen kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden sie in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Sie werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 1986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im In- ternet unter www.tares.ch konsultiert werden kann (AS 1987 1876 2311, 1988 1067, 1989 139 Art. 1 1124 Art. 1 2389 Art. 1, 1991 1599 Art. 1, 1992 1232 Art. 1, 1993 955 4932 Anhang 2004 Art. 1, 1994 1430 Art. 1 1634 Ziff. I 9 2785 Art. 1, 1995 1829 Art. 1 Art. 1 und 2 5366 Art. 1, 1996 3045 Anhang Ziff. 1 3310 Art. 1 3371 Anhang 2 Ziff. 3, 1997 2236 2632 Art. 1 2633 Art. 1 2831 Art. 1, 1998 1592 Art. 1, 1999 314 Art. 1 1514 1709 Art. 1 1727 Art. 1, 2001 2091 Art. 1 2409 Art. 1 Abs. 2, 2002 3643, 2003 529 Art. 1 Art. 1, 2005 503 Art. 1 und 2 5447 Art. 1, 2006 867 2995 Art. 1–3, 2007 2271 Art. 1 2885 Art. 1 2887 Art. 1, 2010 5057 Ziff. I Abs. 1, 2011 3331 Art. 1 und 2 5249 Ziff. I Abs. 1 5923 Art. 1, 2016 1401 Ziff. II). Diese Änd. werden in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet publiziert wird: www.ezv.admin.ch Die Änd. werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des vorliegenden Gesetzes herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet konsultiert werden kann: www.tares.ch

[^4]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2429; BBl 2015 2883).

[^5]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Aug. 2016 (AS 2016 2429; BBl 2015 2883).

[^6]: SR 946.201

[^7]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 3033; BBl 1996 IV 1).

[^8]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 4. Okt. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 217; BBl 1991 I 1140).

[^9]: Ursprünglich 5. Abschn. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^10]: Ursprünglich Art. 10.

[^11]: Ursprünglich 6. Abschn.

[^12]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^13]: Ursprünglich Art. 11.

[^14]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^15]: SR 0.632.11

[^16]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^17]: Die Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein wird weder in der AS, noch in der SR veröffentlicht. Sie kann bei der Oberzolldirektion, Abteilung Zolltarif, 3003 Bern eingesehen oder bezo- gen werden (Tel. 031/322 67 11).

[^18]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^19]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 4 des BG vom 22. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3463 3863; BBl 2012 2075).

[^20]: SR 910.1

[^21]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 3033; BBl 1996 IV 1).

[^22]: Ausdruck gemäss Ziff. I 16 der V vom 15. Juni 2012 (Neugliederung der Departemente), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 3655). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksich- tigt.

[^23]: Ursprünglich 4. Abschn. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^24]: Ursprünglich Art. 9.

[^25]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1826; BBl 1994 IV 950).

[^26]: Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 24. März 2006 über die Neuregelung der Bericht- erstattung auf dem Gebiet der Aussenwirtschaftspolitik, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4097; BBl 2006 1831).

[^27]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. April 1997, in Kraft seit 1. Okt. 1997 (AS 1997 2236; BBl 1997 II 1).

[^30]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1988

[^28]: Ursprünglich 7. Abschn. Die ursprünglichen Art. 12–15 wurden zu Art. 14–17.

[^29]: [AS 1959 1343]

[^30]: Art. 1 der V vom 4. Nov. 1987 (AS 1987 2309).

[^31]: Ziff. IV des BG vom 24. März 2000 über die Aufhebung des Getreidegesetzes, in Kraft seit 1. Juli 2001 (AS 2001 1539; BBl 1999 9261).

[^32]: Der Text des Generaltarifs wird nach Art. 5 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512 ) in der AS nicht veröffentlicht. Der Wortlaut der Änderungen kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden sie in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Sie werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 1986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im In- ternet unter www.tares.ch konsultiert werden kann (AS 1987 1876 2311, 1988 1067, 1989

[^139]: Art. 1 1124 Art. 1 2389 Art. 1, 1991 1599 Art. 1, 1992 1232 Art. 1, 1993 955 Anhang 2004 Art. 1, 1994 1430 Art. 4932 Art. 1 und 2 5366 Art. 1, 1996 3045 1 1634 Ziff. I 9 2785 Art. 1, 1995 1829 Art. 1 Anhang Ziff. 1 3310 Art. 1 3371 Anhang 2 Ziff. 3, 1997 2236 2632 Art. 1 2633 Art. 1 1514 Art. 1 1709 Art. 1 1727 Art. 1, 2831 Art. 1, 1998 1592 Art. 1, 1999 314 Art. 1 2001 2091 Art. 1 2409 Art. 1 Abs. 2, 2002 3643, 2003 529 Art. 1, 2005 503 Art. 1 und 2 5447 Art. 1, 2006 867 2995 Art. 1–3, 2007 2271 Art. 1 2885 Art. 1 2887 Art. 1, 2010 5057 Ziff. I Abs. 1, 2011 3331 Art. 1 und 2 5249 Ziff. I Abs. 1 5923 Art. 1, 2016 1401 Ziff. II).

2016-07-01

ZTG

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2014-01-01

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2013-01-01

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2012-01-01

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2011-01-01

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2008-07-01

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2007-07-01

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2007-01-01

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2006-04-01

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2006-01-01

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2005-02-01

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2003-04-01

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2002-01-01

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2001-07-01

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2000-06-01

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1986-10-09

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Originalfassung Text zu diesem Datum