Legalize713 Gesetze
713 Gesetze
- Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in der Südafrikanischen Union und in Südwestafrika
- Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland
- Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island
- Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
- Bekanntmachung, betreffend den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reich und in Dänemark
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Costa Rica
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Guatemala
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko
- Bekanntmachung betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§ 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
- Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
- Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten