12381 Gesetze
12381 Gesetze
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Kärnten
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Betriebliche Kollektivversicherung Informationspflichtenverordnung 2021
- Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das Kalenderjahr 2022
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich
- Meldeverordnung ZABIL-DL 1/2022 der Oesterreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Burgenland
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Wien
- Sonderkreditinstitute-Meldeverordnung
- Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Justiz für den Zeitraum bis 31. Dezember 2026
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG sowie dem Bundespflegegeldgesetz für das Kalenderjahr 2022
- Festlegung des Zeitraums für Freistellungen vom 1. Jänner 2022 bis zum Ablauf des 31. März 2022 nach § 12k Abs. 1 Gehaltsgesetz 1956 und § 29p Abs. 1 Vertragsbedienstetengesetz 1948
- Elektronischer Rechtsverkehr
- Zweite Transparenzdatenbank-Abfrageverordnung 2021
- VO Verlustersatz III
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2022
- 71. Nachtrag zum Arzneibuch
- Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen und Fachhochschul-Diplomstudiengängen zu Doktoratsstudien
- Schulfreierklärungsverordnung 2022
- Festlegung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3b Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3b Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Dezember 2021
- 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2021
- Festlegung des Zeitraums für Freistellungen nach § 12k Abs. 1 Gehaltsgesetz 1956 und § 29p Abs. 1 Vertragsbedienstetengesetz 1948
- Schienenfahrzeuglärmverordnung – SchLV 2021
- VO Ausfallsbonus III
- Symbole-Verordnung
- SOGL Datenaustausch-V
- Grundausbildungsverordnung – BMBWF
- Landeverbot von Luftfahrzeugen aus SARS-CoV-2-Virusvariantengebieten und -staaten
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2022
- Zustellung und Vollstreckung im Europäischen Wettbewerbsnetz
- Anwendung der Kronzeugenregelung des Wettbewerbsgesetzes
- Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz
- 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
- Elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus
- Festlegung des Zeitraums für Freistellungen nach § 12k Abs. 1 Gehaltsgesetz 1956 und § 29p Abs. 1 Vertragsbedienstetengesetz 1948
- Festlegung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – November 2021
- 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
- 5. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes
- Stichtage und Berichtstermine nach dem Bildungsdokumentationsgesetz 2020 für Bildungseinrichtungen des Gesundheitswesens
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Republik Slowenien und Ungarn
- 4. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes