12477 Gesetze
12477 Gesetze
- Höhe der Kostenvergütung für die Mitwirkung an der Beitragseinhebung von ausländischen Renten
- Sommerzeit in den Kalenderjahren 2017 bis 2021
- Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innen
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- Anderkonten-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Online-Identifikationsverordnung
- BVK-Risikoanalyse- und Sorgfaltspflichtenverordnung
- Schulsparen-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Lebensversicherung-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Au-Pair-Kräfte
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das Kalenderjahr 2017
- Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013
- Frauenförderungsplan – BMI
- Gas-Monitoring-Verordnung 2017
- Ergänzungszulagenverordnung 2017
- Erdgas-Energielenkungsdaten-Verordnung 2017
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Helfer/innen (Assistent/inn/en) und Kinderbetreuer/innen (Privatkindertagesheimen)
- Liste der teilnehmenden Staaten gemäß dem Regierungsübereinkommen vom 29. Oktober 2014
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich
- Gasstatistikverordnung 2017
- Polizeikostenersätze für die Städte Krems an der Donau und Waidhofen an der Ybbs
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuer/innen für Österreich
- Festsetzung des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Kärnten
- Erlassung eines Heimarbeitstarifs für Heimarbeiter/innen in der Schifflistickerei der Industrie und des Gewerbes
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Steiermark
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Steiermark
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Wien
- Erlassung eines Heimarbeitstarifs für Heimarbeiter/innen in der Kettenstichstickerei
- Mauttarifverordnung 2016
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Niederösterreich
- Stammdatenmeldungsverordnung 2016
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Schweinegesundheitsverordnung
- Elektrizitäts-Energielenkungsdaten-Verordnung 2017
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Kärnten
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Burgenland
- Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2017
- Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung – BMLVS 2017
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Quasi-Internationale Organisationen im Kalenderjahr 2017
- Hochschülerinnen- und Hochschülerschafts-Dienstvertragsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Niederlassungsverordnung 2017