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Verordnung des BLV vom 18. Dezember 2017 über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen
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Änderungen vom 2017-12-20
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# Verordnung des BLV vom 18. Dezember 2017 über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),
gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes
gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes
vom 1. Juli 1966[^1]
und auf Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung vom 18. November 2015[^2]
über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr
mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen,
<sup>1</sup> vom 1. Juli 1966
verordnet:
<sup>2</sup> und auf Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung vom 18. November 2015 über die Ein-, Durchund Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen, verordnet:
##### **Art. 1** Zweck und Gegenstand
<sup>1</sup> Diese Verordnung soll die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest verhindern.[^3]
<sup>1</sup> Diese Verordnung soll die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in die Schweiz verhindern.
<sup>2</sup> Sie regelt die Einfuhr der folgenden Tiere und Tierprodukte aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), Island und Norwegen:[^4]
<sup>2</sup> Sie regelt die Einfuhr der folgenden Tiere und Tierprodukte aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU):
- a. Tiere der Familie der Schweineartigen (*Suidae*), einschliesslich Wildschweinen;
- a. Tiere der Familie der Schweineartigen ( Suidae ), einschliesslich Wildschweinen;
- b. Tiere der Familie der Neuweltlichen Schweine (*Tayassuidae*);
- b. Tiere der Familie der Neuweltlichen Schweine ( Tayassuidae );
folgende Tierprodukte von Tieren nach den Buchstaben a und b:
- c. folgende Tierprodukte von Tieren nach den Buchstaben a und b: 1. Sperma, Eizellen und Embryonen, 2. frisches Fleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, 3. Schlachterzeugnisse nach Artikel 3 Buchstabe h der Verordnung vom
- 1. Sperma, Eizellen und Embryonen,
<sup>3</sup> 16. Dezember 2016 über das Schlachten und die Fleischkontrolle, 4. ganze Schlachttierkörper und Teile von solchen, einschliesslich von Jagdwild stammend, und 5. tierische Nebenprodukte, einschliesslich Häuten und Fellen.
- 2. frisches Fleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse,
##### **Art. 2** Verbot der Einfuhr aus bestimmten Gebieten betroffener
- 3. Schlachterzeugnisse nach Artikel 3 Buchstabe h der Verordnung vom 16. Dezember 2016[^5] über das Schlachten und die Fleischkontrolle,
Mitgliedstaaten Die Einfuhr von lebenden Tieren und Tierprodukten nach Artikel 1 Absatz 2 aus den folgenden Gebieten der betroffenen Mitgliedstaaten ist verboten:
- 4. ganze Schlachttierkörper und Teile von solchen, einschliesslich von Jagdwild stammend, und
<sup>4</sup> geregelten Gebieten mit a. aus den im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU erhöhtem Risiko betreffend die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest;
- 5. tierische Nebenprodukte, einschliesslich Häuten und Fellen.
<sup>5</sup> b. aus den gestützt auf die Richtlinie 2002/60/EG festgelegten Seuchengebieten, Schutzzonen und Überwachungszonen.
- c.
##### **Art. 3** Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete
<sup>3</sup> Sie regelt die Durchfuhr von freilebenden Wildschweinen sowie die Ausfuhr solcher Tiere in Mitgliedstaaten der Europäischen Union, nach Island und nach Norwegen.[^6]
Die betroffenen Mitgliedstaaten und Gebiete sind im Anhang festgelegt.
##### **Art. 2**[^7] Verbot der Einfuhr
<sup>1</sup> Die Einfuhr von lebenden Tieren und Tierprodukten nach Artikel 1 Absatz 2 aus den folgenden Gebieten der betroffenen Mitgliedstaaten ist verboten:
- a.[^8] aus den im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU[^9] geregelten Gebieten mit erhöhtem Risiko betreffend die Einschleppung der Afrikanischen Schweine-pest;
- b. aus den gestützt auf die Richtlinie 2002/60/EG[^10] festgelegten Seuchengebieten, Schutzzonen und Überwachungszonen.
<sup>2</sup> Die Einfuhr von lebenden Wildschweinen aus dem gesamten Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten der EU, Island und Norwegen ist verboten.[^11]
##### **Art. 3**[^12] Betroffene Mitgliedstaaten und Gebiete
Die betroffenen Mitgliedstaaten sind im Anhang festgelegt. Im Anhang werden zudem die Verweise auf die EU-Erlasse aufgeführt, in denen die Gebiete nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben a und b festgelegt sind.
##### **Art. 4** Einfuhr aus im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU[^13] geregelten Gebieten
Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a ist die Einfuhr von lebenden Tieren und von Tierprodukten aus den im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU geregelten Gebieten erlaubt, wenn:[^14]
<sup>6</sup> Art. 4 Einfuhr aus im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU geregelten Gebieten Abweichend von Artikel 2 Buchstabe a ist die Einfuhr von lebenden Tieren und von Tierprodukten aus den im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU geregelten Gebieten erlaubt, wenn:
- a. die Bedingungen nach dem Durchführungsbeschluss 2014/709/EU für die Ausfuhr in von Afrikanischer Schweinepest nicht betroffene Mitgliedstaaten erfüllt sind; und
- b. die zuständige Behörde des betroffenen Mitgliedstaates die Ausfuhr genehmigt hat.
##### **Art. 5**[^15] Einfuhr aus Seuchengebieten
##### **Art. 5** Einfuhr aus Seuchengebieten
Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus Seuchengebieten, die ausserhalb der im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU[^16] geregelten Gebiete liegen, erlaubt, wenn sie das Seuchengebiet nach der Richtlinie 2002/60/EG[^17] für den innergemeinschaftlichen Handel verlassen dürfen.
Abweichend von Artikel 2 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus Seu-
##### **Art. 6**[^18] Einfuhr aus Schutzzonen und Überwachungszonen
<sup>7</sup> chengebieten, die ausserhalb der im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU geregelten Gebiete liegen, erlaubt, wenn sie das Seuchengebiet nach der Richtlinie
Abweichend von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus Schutzzonen und Überwachungszonen, die ausserhalb der im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU[^19] geregelten Gebiete liegen, erlaubt, wenn sie die Schutzzone oder die Überwachungszone nach der Richtlinie 2002/60/EG[^20] für den innergemeinschaftlichen Handel verlassen dürfen.
<sup>8</sup> 2002/60/EG für den innergemeinschaftlichen Handel verlassen dürfen.
##### **Art. 6***a*[^21] Durchfuhr und Ausfuhr von freilebenden Wildschweinen
##### **Art. 6** Einfuhr aus Schutzzonen und Überwachungszonen
<sup>1</sup> Die Durchfuhr von freilebenden Wildschweinen ist verboten.
Abweichend von Artikel 2 Buchstabe b ist die Einfuhr von Tierprodukten aus Schutzzonen und Überwachungszonen, die ausserhalb der im Durchführungsbe-
<sup>2</sup> Die Ausfuhr von freilebenden Wildschweinen in Mitgliedstaaten der EU, nach Island und nach Norwegen ist verboten.
<sup>9</sup> schluss 2014/709/EU geregelten Gebiete liegen, erlaubt, wenn sie die Schutzzone
<sup>10</sup> für den innergemeinoder die Überwachungszone nach der Richtlinie 2002/60/EG schaftlichen Handel verlassen dürfen.
##### **Art. 7** Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Verordnung des BLV vom 21. Oktober 2014[^22] über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird aufgehoben.
<sup>11</sup> Die Verordnung des BLV vom 21. Oktober 2014 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird aufgehoben.
##### **Art. 8** Inkrafttreten
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###### Fussnoten
[^1]: [SR **916.40**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/1966/1565_1621_1604)
[^1]: SR 916.40
[^2]: [SR **916.443.11**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2015/846)
[^2]: SR 916.443.11
[^3]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 13. Juni 2018, in Kraft seit 15. Juni 2018 ([AS **2018** 2327](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/332)).
[^3]: SR 817.190
[^4]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^4]: Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit tier- seuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in be- stimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU, ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63; zuletzt geändert durch Durchführungs- beschluss (EU) 2017/2267, ABl. L 324 vom 8.12.2017, S. 57.
[^5]: [SR **817.190**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2017/66)
[^5]: Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest, ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27; zuletzt geändert durch Richtlinie 2008/73/EG, ABl. L 219 vom 14.8.2008, S. 40.
[^6]: Eingefügt durch Ziff. I der V des BLV vom 13. Juni 2018, in Kraft seit 15. Juni 2018 ([AS **2018** 2327](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/332)).
[^6]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.
[^7]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^7]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.
[^8]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 30. Dez. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 ([AS **2020** 6745](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/1079)).
[^8]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. b.
[^9]: Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit tierseuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU, ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2241, ABl. L 436 vom 28.12.2020, S. 39.
[^9]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a. Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der EU. V des BLV
[^10]: Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest, ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27; zuletzt geändert durch Richtlinie 2008/73/EG, ABl. L 219 vom 14.8.2008, S. 40.
[^10]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. b.
[^11]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 5. Nov. 2018, in Kraft seit 7. Nov. 2018 ([AS **2018** 3901](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/621)).
[^12]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^13]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.
[^14]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^15]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^16]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Abs. 1 Bst. a.
[^17]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Abs. 1 Bst. b.
[^18]: Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 17. Okt. 2018, in Kraft seit 19. Okt. 2018 ([AS **2018** 3455](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/561)).
[^19]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Abs. 1 Bst. a.
[^20]: Siehe Fussnote zu Art. 2 Abs. 1 Bst. b.
[^21]: Eingefügt durch Ziff. I der V des BLV vom 13. Juni 2018, in Kraft seit 15. Juni 2018 ([AS **2018** 2327](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2018/332)).
[^22]: [[AS **2014 **3355](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2014/583), [**2016 **7](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2016/2), [**2017** 5257](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2017/585)]
[^11]: [AS 2014 3355, 2016 7, 2017 5257]
2017-12-18
Originalfassung
Text zu diesem Datum