LegalizeÄnderungshistorie
Bauverordnung (BauV) vom 22. September 2009
9 Versionen
· 2009-09-25
2022-04-01
Bauverordnung (BauV) vom 22
2020-02-08
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 3, 12, 17 y 17 más
Änderungen vom 2020-02-08
@@ -42,7 +42,7 @@
2) Unter den in dieser Verordnung verwendeten Personen- und Berufsbezeichnungen sind Angehörige des männlichen und weiblichen Geschlechts zu verstehen.
##### Art. 3 [^3]
##### Art. 3[^3]
**Gleichwertigkeit von Normen**
@@ -126,7 +126,7 @@
3) Sie können die Zahl, Art, Lage, die äusseren Abmessungen, die Geschosszahl, die Durchmischung der Nutzung und weitere bauliche Einzelheiten der im Planungsperimeter zu erstellenden Bauten und Anlagen bestimmen.
##### Art. 12 [^6]
##### Art. 12[^6]
Aufgehoben
@@ -180,7 +180,7 @@
5) Eine vorzeitige Erschliessung durch einen oder mehrere Grundeigentümer innerhalb der Bauzone ist zulässig, wenn dies nicht im Widerspruch zu orts- und landesplanerischen Zielen steht und die Erschliessung genehmigten Gemeindeprojekten und Reglementen entspricht. Die Versorgungsanlagen müssen ohne weitere Kosten für die Gemeinde an die bestehenden Anlagen angeschlossen werden können.[^11]
##### Art. 17 [^12]
##### Art. 17[^12]
Aufgehoben
@@ -286,7 +286,7 @@
4) Bei der Herabsetzung des Mindestgebäudeabstandes nach Art. 49 Abs. 2 des Gesetzes durch die Baubehörde ist auf eine deutliche und klar erkennbare Trennung der direkt nebeneinander liegenden Bauten zu achten.
##### Art. 26 [^22]
##### Art. 26[^22]
Aufgehoben
@@ -304,7 +304,7 @@
- c) eine gute Beziehung zur Umgebung durch Formgebung, Farbgestaltung und Materialwahl sowie Sichtbezügen, Raumabfolgen und Wegführungen herstellen.
##### Art. 28 [^23]
##### Art. 28[^23]
**Archäologischer Perimeter**
@@ -464,11 +464,11 @@
3) Ob eine Baute oder Anlage im Sinne von Art. 69 des Gesetzes als gefährdet gilt, ist anhand der Kriterien nach Anhang 2 zu beurteilen.
##### Art. 40 [^45]
##### Art. 40[^45]
Aufgehoben
##### Art. 41 [^46]
##### Art. 41[^46]
Aufgehoben
@@ -482,13 +482,13 @@
3) Bei Ferienhäusern, denkmalgeschützten Bauten sowie Bauten der Alp- und Forstwirtschaft kann die Baubehörde in begründeten Fällen Abweichungen zulassen.[^48]
##### Art. 43 [^49]
##### Art. 43[^49]
**Abfälle**
Bei Mehrfamilienhäusern ist für die Unterbringung von Müllcontainern und Sperrgutabfällen in der Umgebungsgestaltung ein ausreichend grosser Platz vorzusehen.
##### Art. 44 [^50]
##### Art. 44[^50]
**Belichtung und Belüftung**
@@ -556,7 +556,7 @@
7) Weist die Brüstungshöhe von Fenstern, die geöffnet werden können, nicht wenigstens eine Höhe von 0.90 m über dem Fussboden auf, so sind die Fenster bis zu dieser Höhe gegen Absturzgefahr zu sichern. Als zulässige Schutzvorrichtungen gelten insbesondere Brüstungen, Geländer und Fixverglasungen.[^63]
##### Art. 49 [^64]
##### Art. 49[^64]
**Aufzugsanlagen**
@@ -704,11 +704,15 @@
4) Die Vorlage von ergänzenden Unterlagen und Nachweisen kann auch als Bedingung oder Auflage in die Baubewilligung aufgenommen werden.
##### Art. 55 [^74]
**Gefahrentechnische Unterlagen**
Liegt ein Bauvorhaben nach Massgabe der Naturgefahrenkarten in einer Gefahrenzone Blau/Blau+, bestimmt das Amt für Bevölkerungsschutz Art und Umfang der erforderlichen gefahrentechnischen Unterlagen; die Unterlagen sind dem Baugesuch beizulegen.
##### Art. 55[^74]
**Gefahrentechnische Unterlagen und Nachweise**
1) Bei Bauten und Anlagen, die nach Massgabe der Naturgefahrenkarten in einer Gefahrenzone Blau, Blau+ oder Rot liegen, bestimmt das Amt für Bevölkerungsschutz Art und Umfang der dem Baugesuch beizulegenden gefahrentechnischen Unterlagen.
2) Bei gefährdeten Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Bst. g des Gesetzes, die in durch Naturgefahren gefährdeten, nicht von Abs. 1 erfassten Gebieten liegen, kann das Amt für Bevölkerungsschutz Art und Umfang der dem Baugesuch beizulegenden gefahrentechnischen Unterlagen bestimmen.
3) Bei Bauten und Anlagen, die in durch Naturgefahren gefährdeten Gebieten liegen, ist der Nachweis zu erbringen, dass die Planung und Ausführung nach den anerkannten Regeln der Baukunst unter Berücksichtigung der Normen des SIA erfolgen; für diesen Nachweis sind die vom Amt für Bevölkerungsschutz vorgegebenen Formulare zu verwenden.
##### Art. 56
@@ -788,6 +792,18 @@
2) Die Baubehörde kann zur Überprüfung der Einhaltung der massgeblichen Gebäudehöhe entsprechende Nachweise eines zugelassenen Vermessungs-, Kultur-, Bau- oder Geomatikingenieurs verlangen.
##### Art. 64a[^81]
**Bauten und Anlagen in gefährdeten Gebieten**
1) Die Verantwortlichen nach Art. 84 des Gesetzes haben nach Fertigstellung von Bauten und Anlagen nach Art. 55 Abs. 1 und 2 zu bestätigen, dass:
- a) alle nach Art. 64 Abs. 3 des Gesetzes festgelegten bautechnischen Schutzmassnahmen getroffen wurden; und
- b) die anzuwendenden SIA-Normen erfüllt sind.
2) Für die Bestätigung nach Abs. 1 sind die vom Amt für Bevölkerungsschutz vorgegebenen Formulare zu verwenden; es erfolgt kein gesonderter Beizug des Amtes für Bevölkerungsschutz bei der Bauschlussabnahme nach Art. 87 Abs. 5 des Gesetzes.
### IV. Baustatistische Daten
##### Art. 65
@@ -856,41 +872,41 @@
- c) Bewilligung für die Errichtung und Abänderung von Anlagen der Haustechnik (Art. 72 Bst. i des Gesetzes): je nach Aufwand, mindestens jedoch 100 Franken und höchstens 300 Franken;
- d) Bewilligung von Planänderung: je nach Aufwand, mindestens jedoch 100 Franken;[^81]
- d) Bewilligung von Planänderung: je nach Aufwand, mindestens jedoch 100 Franken;[^82]
- e) Erledigung von Bauanzeigen nach Art. 86 des Gesetzes: je nach Aufwand, mindestens jedoch 100 Franken;
- f) Sonderaufwendungen infolge der besonderen Natur des Baugesuchs, mangelhafter Pläne, mangelhafter Ausführung von Arbeiten, Einholung externer Gutachten und Expertisen: je nach Aufwand; die Kosten für externe Gutachten und Expertisen werden gesondert in Rechnung gestellt;
- g) Durchführung einer Vorprüfung nach Art. 74 des Gesetzes: je nach Aufwand, mindestens jedoch 1 000 Franken;[^82]
- h) Ausfertigung von Entscheidungen im Rahmen der Erledigung einer Einsprache: je nach Aufwand, mindestens jedoch 600 Franken je einsprechender Partei;[^83]
- i) Durchführung von zusätzlichen oder ergänzenden Bauschlussabnahmen, Abnahmen haustechnischer Anlagen, Nachkontrollen aufgrund bau-, energie- und feuerpolizeilicher Mängel: je nach Aufwand, mindestens jedoch 200 Franken;[^84]
- g) Durchführung einer Vorprüfung nach Art. 74 des Gesetzes: je nach Aufwand, mindestens jedoch 1 000 Franken;[^83]
- h) Ausfertigung von Entscheidungen im Rahmen der Erledigung einer Einsprache: je nach Aufwand, mindestens jedoch 600 Franken je einsprechender Partei;[^84]
- i) Durchführung von zusätzlichen oder ergänzenden Bauschlussabnahmen, Abnahmen haustechnischer Anlagen, Nachkontrollen aufgrund bau-, energie- und feuerpolizeilicher Mängel: je nach Aufwand, mindestens jedoch 200 Franken;[^85]
- k) gefahrentechnische Überprüfung des Bauvorhabens: je nach Aufwand, mindestens jedoch 100 Franken;
- l) fachliche Begleitung und Überprüfung von Konzepten, insbesondere von Brandschutz-, Energie-, Erschliessungs- und Verkehrskonzepten: je nach Aufwand, mindestens jedoch 600 Franken;[^85]
- m) Aufgehoben[^86]
- n) Aufgehoben[^87]
- l) fachliche Begleitung und Überprüfung von Konzepten, insbesondere von Brandschutz-, Energie-, Erschliessungs- und Verkehrskonzepten: je nach Aufwand, mindestens jedoch 600 Franken;[^86]
- m) Aufgehoben[^87]
- n) Aufgehoben[^88]
- o) Bewilligung für die Benützung von öffentlichem Grund des Landes:
- 1. für Gerüste, Ablagerungen oder Baustelleninstallationen: 500 Franken pro Monat;
- 2. für Grabarbeiten: 400 Franken pro m² Belagsfläche;[^88]
- p) Prüfung von Baugrubenabschlüssen und Sicherungsmassnahmen: nach Aufwand, mindestens jedoch 300 Franken.[^89]
2) Für nachstehende Tätigkeiten der Gestaltungskommission werden folgende Gebühren erhoben:[^90]
- 2. für Grabarbeiten: 400 Franken pro m² Belagsfläche;[^89]
- p) Prüfung von Baugrubenabschlüssen und Sicherungsmassnahmen: nach Aufwand, mindestens jedoch 300 Franken.[^90]
2) Für nachstehende Tätigkeiten der Gestaltungskommission werden folgende Gebühren erhoben:[^91]
- a) Beurteilung und Prüfung von Überbauungs- und Gestaltungsplänen: je nach Aufwand, mindestens jedoch 3 000 Franken;
- b) Beurteilung und Prüfung von Abänderungen genehmigter Überbauungs- und Gestaltungspläne: je nach Aufwand, mindestens jedoch 1 500 Franken.
3) Aufgehoben[^91]
3) Aufgehoben[^92]
4) Werden Gebühren nach Aufwand berechnet, so ist der Aufwandsberechnung ein Stundensatz von 150 Franken zu Grunde zu legen.
@@ -940,7 +956,7 @@
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft.
### Anhang 1[^92]
### Anhang 1[^93]
#### Mindestanzahl von Abstellplätzen für Motorfahrzeuge bei Bauten und Anlagen
@@ -948,14 +964,22 @@
#### Kriterien für die Beurteilung gefährdeter Bauten und Anlagen
### Anhang 3[^93]
### Anhang 3[^94]
#### Entscheidungsbefugte Stellen
### Anhang 4[^94]
### Anhang 4[^95]
#### Stellen, die im Rahmen des Koordinationsverfahrens zur Abgabe einer Stellungnahme eingeladen werden
#### Übergangsbestimmungen
#### 701.01 Bauverordnung (BauV)
### II.
### Übergangsbestimmung
**Landwirtschaftszone**
**Fürstliche Regierung: gez. *Dr. Martin Meyer* Regierungschef-Stellvertreter**
@@ -1023,6 +1047,14 @@
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...
Auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung[^96] hängige Verfahren findet das bisherige Recht Anwendung.
...
[^1]: LR 701.0
@@ -1030,7 +1062,7 @@
[^3]: Art. 3 abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^4]: Die Normen des SIA und VSS können beim Amt für Bau und Infrastruktur kostenlos eingesehen oder gegen Rechnung bei der Geschäftsstelle des SIA ([www.sia.ch](http://www.sia.ch)) bezogen werden.
[^4]: Die Normen des SIA und VSS können beim Amt für Bau und Infrastruktur kostenlos eingesehen oder gegen Rechnung bei der Geschäftsstelle des SIA ([www.sia.ch)](http://www.sia.ch)) bezogen werden.
[^5]: Art. 6 Abs. 2 aufgehoben durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
@@ -1170,7 +1202,7 @@
[^73]: Art. 54 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2014 Nr. 5](https://www.gesetze.li/chrono/2014005000).
[^74]: Art. 55 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^74]: Art. 55 abgeändert durch [LGBl. 2020 Nr. 53](https://www.gesetze.li/chrono/2020053000).
[^75]: Art. 57 Abs. 2 aufgehoben durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
@@ -1184,30 +1216,34 @@
[^80]: Art. 62 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 290](https://www.gesetze.li/chrono/2012290000).
[^81]: Art. 67 Abs. 1 Bst. d abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^82]: Art. 67 Abs. 1 Bst. g abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^83]: Art. 67 Abs. 1 Bst. h abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^84]: Art. 67 Abs. 1 Bst. i abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^85]: Art. 67 Abs. 1 Bst. l abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^86]: Art. 67 Abs. 1 Bst. m aufgehoben durch [LGBl. 2015 Nr. 156](https://www.gesetze.li/chrono/2015156000).
[^87]: Art. 67 Abs. 1 Bst. n aufgehoben durch [LGBl. 2015 Nr. 156](https://www.gesetze.li/chrono/2015156000).
[^88]: Art. 67 Abs. 1 Bst. o eingefügt durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^89]: Art. 67 Abs. 1 Bst. p eingefügt durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^90]: Art. 67 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^91]: Art. 67 Abs. 3 aufgehoben durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^92]: Anhang 1 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 290](https://www.gesetze.li/chrono/2012290000) und [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^93]: Anhang 3 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^94]: Anhang 4 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^81]: Art. 64a eingefügt durch [LGBl. 2020 Nr. 53](https://www.gesetze.li/chrono/2020053000).
[^82]: Art. 67 Abs. 1 Bst. d abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^83]: Art. 67 Abs. 1 Bst. g abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^84]: Art. 67 Abs. 1 Bst. h abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^85]: Art. 67 Abs. 1 Bst. i abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^86]: Art. 67 Abs. 1 Bst. l abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^87]: Art. 67 Abs. 1 Bst. m aufgehoben durch [LGBl. 2015 Nr. 156](https://www.gesetze.li/chrono/2015156000).
[^88]: Art. 67 Abs. 1 Bst. n aufgehoben durch [LGBl. 2015 Nr. 156](https://www.gesetze.li/chrono/2015156000).
[^89]: Art. 67 Abs. 1 Bst. o eingefügt durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^90]: Art. 67 Abs. 1 Bst. p eingefügt durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^91]: Art. 67 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^92]: Art. 67 Abs. 3 aufgehoben durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^93]: Anhang 1 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 290](https://www.gesetze.li/chrono/2012290000) und [LGBl. 2016 Nr. 295](https://www.gesetze.li/chrono/2016295000).
[^94]: Anhang 3 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000).
[^95]: Anhang 4 abgeändert durch [LGBl. 2012 Nr. 330](https://www.gesetze.li/chrono/2012330000) und [LGBl. 2020 Nr. 53](https://www.gesetze.li/chrono/2020053000).
[^96]: Inkrafttreten: 8. Februar 2020.
2016-09-17
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 2, 3, 6 y 45 más
2016-01-01
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 26, 28, 49 y 10 más
2014-01-17
Bauverordnung (BauV) vom 22 — art. 54
2013-03-01
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 13, 16, 21 y 22 más
2013-01-01
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 28, 31, 32 y 17 más
2012-11-01
Bauverordnung (BauV) vom 22 — arts. 16, 21, 24 y 12 más
2009-10-01
Bauverordnung (BauV) vom 22
Originalfassung
Text zu diesem Datum