Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- VfGH-Ausspruch, dass die Folge „Anrufe,“ in § 12 Abs. 3 des Wertpapieraufsichtsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 9 der Verordnung über Lizenzen für Marktordnungswaren gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass Wortfolgen in § 110 Abs. 4 Z 1 des Marktordnungsgesetzes 1985 verfassungswidrig waren
- Namen und Emblem - Türkisches Normungsinstitut (TSE)
- Namen, Abkürzungen, Embleme und Fahne - OPEC Fonds für Internationale Entwicklung (OFID)
- Wappen und Embleme der italienischen Streit- und Polizeikräfte
- Namen, Abkürzungen, Embleme - Übersetzungszentrum für Einrichtungen der Europäischen Union (CdT) und des Gemeinschaftlichen Sortenamts
- Flaggen, Wappen und Embleme - Spanien
- Namen, Abkürzungen - Europäische Umweltagentur und Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
- Namen und Emblem - Europäische Arzneimittel-Agentur
- Namen, Emblem und Fahne - Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und Internationales Arbeitsbüro (ILO)
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- VfGH-Ausspruch, dass eine Verordnung des Rektorats der Medizinischen Universität Wien und eine Verordnung des Rektorats der Medizinischen Universität Innsbruck gesetzwidrig waren
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2008
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2008
- Bundeshöchstzahl 2008
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Aufbringung und Gewährung von Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen gesetzwidrig war
- Emblem des Prinzen von Wales
- Staatsemblem und Fahne der Ukraine
- Name, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention)
- Name, Abkürzung und Embleme des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC)
- Name, Abkürzung und Emblem der Internationalen Entwicklungsrechtsorganisation (IDLO)
- Wappen und Siegel von Papst Benedikt XVI.
- Name, Abkürzung und Emblem - Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD)
- Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine
- Verbot des Inverkehrbringens einer Persönlichen Schutzausrüstung (PSA)
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2007
- Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine
- VfGH-Aufhebung von Verordnungen betreffend den AMA-Marketingbeitrag für Wein
- VfGH-Ausspruch, dass § 5 Abs. 5 des Kinderbetreuungsgeldgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung der Absätze 6 und 7 des § 10 des Statutes der Wohlfahrtseinrichtungen WE 2004
- Ernährungs- und Landwirtschafts-Organisation der UNO-Verfassung
- Österreichisch-britisches Rechtshilfeabkommen - Beendigung im Verhältnis zu Zypern
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2007
- Veröffentlichung der Bezugsnummern und Umsetzung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle
- VfGH-Ausspruch, dass einzelne Wortfolgen in § 177 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes 2002 verfassungswidrig waren
- Fahne der Organization of the Black Sea Economic Cooperation (BSEC)
- Name, Abkürzung, Emblem und Flagge der Afrikanischen Union (AU)
- Staatswappen der Republik Kenia
- Rotterdam Konvention
- Name und Emblem des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der Verbringung gefährlicher Abfälle
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen in deutscher und slowenischer Sprache anzubringen sind, gesetzwidrig war
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten und Schutzsystemen
- Beantwortung der im BGBl. II Nr. 170/2003 kundgemachten Rechtsfrage gemäß § 38a VwGG
- Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2007
- Verbot des Inverkehrbringens einer Maschine
- Übereinkommen zwischen Bund und dem Land Kärnten
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2007