Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Antrag auf Freistellung von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG - Bekanntmachung
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2014
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2014
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2014
- Emblem, Name und Abkürzung der Panafrikanischen Universität (PAU)
- Emblem, Fahne, Name, Abk. - Internationale Organisation der Frankophonie (IOF) u Institut für Energie und Umwelt der Frankophonie (IEPF)
- Emblem, Name und Abkürzung des Gemeinsamen Markts für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA)
- Embleme, Name und Abkürzungen des Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID)
- Staatsembleme und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Argentinischen Republik
- Abkürzung, Name und Embleme der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD)
- Embleme der Europäischen Kommission
- Abkürzung, Name und Emblem der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (EFCA)
- Amtliches Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Peru
- Abkürzung, Name und Emblem der Internationalen ITER - Fusionsenergieorganisation
- Staatsembleme der Tschechischen Republik
- VfGH-Aufhebung von Satzungsbestimmungen von Universitäten
- VfGH-Ausspruch, dass die Bestimmung des § 3 Abs. 2 sowie die Anlage B der Kärntner Öffnungszeiten-Verordnung 2010 gesetzwidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass Teile der Umlagenordnung 2011, der Beitragsordnung 2011 und der Geschäftsordnung der Rechtsanwaltskammer Wien gesetzwidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 607 Abs. 12 des ASVG verfassungswidrig war
- Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate
- Ergebnisse der Volkszählung 2011 durch die Statistik Österreich
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2013
- Anpassungen der in § 12 Abs. 1 des Wählerevidenzgesetzes 1973 u.a. Bundesgesetzen festgesetzten Pauschalentschädigungen an die Gemeinden
- Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates gemäß § 127 Z 5 der Nationalrats-Wahlordnung 1992 – NRWO
- VfGH-elektronischer Verkehr-Geschäftsordnung
- VfGH-Ausspruch, dass § 16 Abs. 2 und 5 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig ab 08.08.2005“ sowie die Überschrift und der erste Absatz der „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung für das Jahr 2006“ der Disziplinarkommission beim BMI gesetzwidrig waren
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2013
- Hilfeleistung an Bedienstete des Entminungsdienstes und deren Hinterbliebene
- Bundeshöchstzahl 2013
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2013
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2013
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes 2012 und 2013
- Abkommen über die finanzielle Kooperation - Verlängerung
- Kultur- und Naturerbe auf dem Gebiet der Republik Österreich, das in die Liste des Erbes der Welt aufgenommen wurde
- Benennung der Gas Connect Austria GmbH zum unabhängigen Fernleitungsnetzbetreiber
- Richtlinien über Ausgestaltung und Inhalt entgeltlicher Veröffentlichungen von Rechtsträgern des Bundes
- Benennung der Vorarlberger Übertragungsnetz GmbH zum Übertragungsnetzbetreiber
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2012
- Benennung der Austrian Power Grid AG zum Übertragungsnetzbetreiber
- VfGH-Ausspruch, dass § 55 Abs. 1 lit. g, bestimmte Wortfolgen in § 55 Abs. 4 und § 102 Abs. 1 lit. h des Wasserrechtsgesetzes 1959 verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 4a Abs. 4 des BDG 1979 verfassungswidrig war
- Staatsembleme des Fürstentums Monaco
- Fahne und Wappen der Republik Montenegro
- Namen und ein Emblem der Europäischen Zentralbank
- Name, Abkürzung und Embleme des Europäischen Waldinstituts
- Namen, Abkürzungen und Embleme der „Global Water Partnership Organization“
- Staatsemblem und Wappen der Republik Bulgarien
- Fahne und Wappen von Georgien