Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Name und Abkürzung der Weltorganisation für Meteorologie (WMO)
- Wappen und die Embleme der italienischen Staatspolizei
- Name, Abkürzung und Emblem des Internationalen Transport Forums (ITF)
- Emblem der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
- Name, Abkürzung und Emblem der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)
- Prüfungs- und Gewährzeichen „Nationales Umweltzertifikat“ der Republik Kuba
- VfGH-Aufhebung § 6 Abs. 2 3. und 4. Satz der Satzung der Vorsorgeeinrichtung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
- Verzeichnis von Normen für die allgemeine Sicherheit von Verbraucherprodukten
- Besondere Hilfeleistung an Soldaten und deren Hinterbliebene
- VfGH-Aufhebung § 9b RL-BA 1977 und Statuts der Treuhandrevision der Rechtsanwaltskammer NÖ
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2009
- ASVG, GSVG, BSVG - Werte für 2009
- Frauenförderungsplan für die Parlamentsdirektion
- VfGH-Aufhebung von Bestimmungen der Systemnutzungstarife-Verordnung 2003
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Beitritt Österreich
- Schengener Übereinkommen - Durchführung - Beitritt Österreich
- Bundeshöchstzahl 2009
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Entscheidung der Kommission zur Freistellung der Erzeugung von Strom in Österreich
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2009
- Offizielles Zeichen - nationale Tourismusorganisation, Zeichen Generalsekretariat für Verbraucherangelegenheiten der Republik Griechenland
- Name, Abkürzung und Emblem - Europäisches Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten
- Name, Abkürzung und Emblem - Zentralbank der Westafrikanischen Staaten (BCEAO)
- Wappen und Nationalfahne - Kanada, Embleme - Regierung von Kanada
- Offizielle Zeichen der Republik Nicaragua
- Name und Emblem - Bioversity International
- Name, Abkürzungen und Embleme - Benelux - Amt für geistiges Eigentum
- Wappen des Schweizer Kantons Jura
- Emblem - Europäisches Patentamt (EPA)
- VfGH-Aufhebung der Verordnung betreffend das Gewerberecht
- VfGH-Aufhebung V. d. Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit
- VfGH-Aufhebung § 17 Z 2 lit. b und Z 3 lit. b der Systemnutzungstarife-Verordnung 2003
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2009
- Kultur- und Naturerbe auf dem Gebiet der Republik Österreich
- Unabhängige Dopingkontrolleinrichtung
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche sowie Namensänderungen derselben
- Lehrplan – griechisch-orientalischer (orthodoxer) Religionsunterricht Volksschule
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2008
- Lehrplan – buddhistischer Religionsunterricht
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Anpassungen der im § 124 Abs. 1 NRWO u.a. Bundesgesetzen festgesetzten Pauschalentschädigungen an die Gemeinden
- Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch
- Besondere Hilfeleistung an Soldaten und deren Hinterbliebene
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- Aufhebung von Rechtsvorschriften der Österreichischen Notariatskammer und der Notariatskammer für Steiermark durch den Verfassungsgerichtshof
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten und Schutzsystemen
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 101 sowie § 105 Abs. 2 Marktordnungsgesetz 1985 verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass die Milch-Garantiemengen-Verordnung, BGBl. Nr. 225/1995, verfassungswidrig war