12465 Gesetze
12465 Gesetze
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Frauenförderungsplan für das Bundeskanzleramt
- Lenker/innen-Ausnahmeverordnung
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 2010
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 2010
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Helfer/innen (Assistent/inn/en) in Privatkindergärten, –krippen und –horten (Privatkindertagesheimen)
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuer/innen für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Vorarlberg
- Bausparkassengesetzverordnung
- Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Bewährungshelfer
- Flexibilisierungsverordnung Wohnheime und Seminarzentren des Bundesheeres
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
- Mauttarifverordnung 2009
- Erwerbs- und Wohnungsstatistikverordnung 2010
- Tiergesundheitsdienst-Verordnung 2009
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Au-Pair-Kräfte
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für in privaten Bildungseinrichtungen beschäftigte Arbeitnehmer/innen
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Oberösterreich
- Handelsstatistikverordnung 2009
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 2010
- Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 2010
- Telekom-Bezügeverordnung 2010
- Aufwandersatzverordnung
- Anpassung des Beitragszuschusses nach dem Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz
- Verrechnungspreis-Verordnung 2010
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Kärnten
- Stammzahlenregisterbehördenverordnung 2009
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Wien
- Schiedsgerichtsordnung der Börse für landwirtschaftliche Produkte in Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland
- Erklärung der Kollektivverträge für das grafische Gewerbe für Arbeiter/innen und für Angestellte zur Satzung
- Krankenanstalten-Rechnungsabschluss-Berichtsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Heimarbeitstarif für die Be- und Verarbeitung sowie Verpackung chemischer Erzeugnisse durch Heimarbeiter
- Limit-Verordnung 2010/11
- Festsetzung der Einheitsmenge für Flachs- und Hanffasern für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
- Maschinen-Sicherheitsverordnung 2010
- Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute
- Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2009
- Auflösung der gesonderten Abteilungen des Hauptbuchs in den Katastralgemeinden Wiener Neustadt, Salzburg und Klagenfurt
- Ersatz des einmaligen Aufwandes aller Krankenversicherungsträger
- Fundstellen für harmonisierte Normen
- Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Kettenstichstickerei
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG 1979 nicht erfüllen