Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2011
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Bundeshöchstzahl 2011
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 der Verordnung des Rektorats (der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck) betreffend Zugangsregelung gemäß § 124b Universitätsgesetz 2002 für das Bachelorstudium Psychologie im Studienjahr 2008/09 gesetzwidrig war
- Internationales Kaffee-Übereinkommens von 2001
- Lehrplan – griechisch-orientalischer (orthodoxer) Religionsunterricht
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- VfGH-Ausspruch, dass die Geschäftseinteilung der Disziplinarkommission beim BMSGK für das Kalenderjahr 2006 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung des Rektorats der Universität Salzburg über Zulassungsregelungen für das Bachelorstudium Psychologie und das Bachelorstudium Kommunikationswissenschaft an der Universität Salzburg im Studienjahr 2007/2008 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 9 Abs. 3 des Artenhandelsgesetzes verfassungswidrig war
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2010
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 38a VwGG
- Europa-Mittelmeer-Abkommen zu Gründung einer Assoziation EU - Ägypten
- VfGH-Ausspruch, dass Absätze in der Satzung 2004 der Salzburger Gebietskrankenkasse gesetzwidrig waren
- Drogenausgangsstoffe
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes 2010 und 2011
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 4 lit. c der Schulleiter-Zulagenverordnung gesetzwidrig war
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2010
- Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
- Flagge und Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
- Montrealer Übereinkommen - Anpassung der Haftungshöchstbeträge
- VfGH-Aufhebung eines Erlasses betreffend „Betriebsprüferzulage“
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2010
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2010
- Name, Abkürzung und neues Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB)
- Name und Emblem des Global Compact der Vereinten Nationen
- Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Moldau
- Name, Abkürzung und Emblem des „Nordic Patent Institute“ (NPI)
- Umweltschutzzeichen der Republik Kuba
- Wappen, Flaggen, Staatsembleme und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Island
- Name und Emblem der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur
- Name, Abkürzung und Embleme des Abkommens zur Erhaltung der Kleinwale (ASCOBANS)
- Bundeshöchstzahl 2010
- Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001
- Antrag auf Freistellung von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG - Bekanntmachung
- VfGH-Aufhebung Bestimmungen der der Salzburger Taxi, Miet- und Gästewagen-Betriebsordnung
- Standardkostenmodell-Richtlinien
- Inkrafttreten des Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetzes - ULSG
- VfGH-Aufhebung einzelner Bestimmungen der Systemnutzungstarife-Verordnungen
- Übernahme eines Teiles der Landstraße B 303 als Bundesstraße S 3 (Bund – NÖ)
- VfGH-Ausspruch, dass die §§ 48 bis 51 der vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger erlassenen Verfahrensordnung zur Herausgabe des Erstattungskodex als gesetzwidrig aufgehoben werden und § 47 gesetzwidrig war
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2009
- Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommen von 1999 - Verlängerung
- VfGH-Ausspruch, dass § 351g Abs. 4 des ASVG verfassungswidrig war
- Entscheidung der Europäischen Kommission zur Festlegung der Bedingungen für RL 94/62/EG
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an berufsbildenden Schulen
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten