12477 Gesetze
12477 Gesetze
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 8 lit. j Umsatzsteuergesetz 1994 im Kalenderjahr 2021 jedenfalls erfüllen
- Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2022, 2023 und 2024
- Übermittlung von Daten an die Kinderbetreuungsgeld-Datenbank
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Durchführung der Impfung gegen SARS-CoV-2 im niedergelassenen Bereich
- 3. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Semesterferienverordnung 2021
- Übertragungsverordnung – COVID-19-Unterstützung-Armut 2021
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Jänner 2021
- Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2020/21
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu bestimmten Nachbarstaaten
- 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für Lehrlinge bei Kraftfahrzeugverleihunternehmungen
- Sitz-Verordnung
- Befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2021
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für in privaten Bildungseinrichtungen beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung – BMF 2020
- Übertragung des Rechtes zur Ernennung von Bundesbeamten an Leiter von nachgeordneten Dienstbehörden
- Ökostromförderbeitragsverordnung 2021
- Fachkräfteverordnung 2021
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Au-Pair-Kräfte
- Ökostrompauschale-Verordnung 2021
- Clearinggebühr-Verordnung 2021
- Ergänzungszulagenverordnung 2021
- Erdgas-Clearingentgelt-Verordnung 2021
- Brexit-Durchführungsverordnung
- COVID-19-Krisenbewältigungsfonds-Auszahlungsverordnung
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Telekom-Bezügeverordnung 2021
- Elektrizitätsabgabe-Eigenstrombefreiungsverordnung
- Mauttarifverordnung 2020
- Aufwandersatzverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in privaten Kinderbildungseinrichtungen und in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen
- Heimarbeitstarif für die Be- und Verarbeitung sowie Verpackung chemischer Erzeugnisse durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Österreich
- Schusswaffenkennzeichnungsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Helferinnen und Helfer (Assistentinnen und Assistenten) und Kinderbetreuerinnen und Kinderbetreuer in Privatkindergärten, -krippen und -horten (Privatkindertagesheimen)
- Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2021
- Quasi-Internationale Organisationen im Kalenderjahr 2021
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuerinnen und Hausbetreuer für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Vorarlberg