21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
- Mittel für Förderungsmaßnahmen im Weinbereich
- Emissionszertifikategesetz 2011
- Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO und GPS Satellitennavigationssystemen und verbundenen Anwendungen
- Akkreditierung der Schweißtechnischen Zentralanstalt zur Zertifizierung von Produkten
- Zusätzliche Mittel für das Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz
- Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 2006
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Datensicherheitsverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Dezember 2011
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2012
- Soziale Sicherheit (Uruguay)
- Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung Ö-Cert (Bund – Länder)
- Soziale Sicherheit - Durchführung (Uruguay)
- Akkreditierung der TÜV SÜD Landesgesellschaft Österreich GmbH
- Vermessungsgebührenverordnung 2011
- Verzeichnis von Normen für die allgemeine Sicherheit von Verbraucherprodukten
- Klimaschutzgesetz
- Internetgestütztes Behördenkooperationssystem IMI
- Dienstleistungsgesetz
- Gaswirtschaftsgesetz 2011
- Lehrpläne der humanberuflichen Schulen sowie Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
- Beantwortung der im BGBl. II Nr. 175/2011 kundgemachten Rechtsfrage gemäß § 38a VwGG
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2012
- Abschlusstermine für das Finanzjahr 2012
- EWR-Abkommen – Beteiligung Bulgarien und Rumänien
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - November 2011
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig für das Jahr 2009 ab 1. Jänner 2009“ der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 1 der Verordnung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Hall in Tirol über die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten als gesetzwidrig aufgehoben wird
- Akkreditierung der Bureau Veritas Austria GmbH
- Frauenförderungsplan BMUKK
- Intelligente Messgeräte-AnforderungsVO 2011
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Veranstaltungstechniker/innen
- Schutz des archäologischen Erbes
- Grundausbildung für die Bezirksanwältinnen und Bezirksanwälte
- Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Georgien)
- Erleichterung von Ambulanz- und Rettungsflügen (Schweiz)
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2010
- Anlage zum Prüfungsbericht für E-Geld-Institute
- Erste Außenwirtschaftsverordnung 2011
- Akkreditierung der Quality Austria - Trainings-, Zertifizierungs- und Begutachtungs GmbH (Quality Austria) z. Zertifizierung v. Produkten
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 25 Abs. 3 sechster Satz des Glücksspielgesetzes verfassungswidrig war
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionist/inn/en (Kalenderjahr 2010)
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge „von 1 000 Euro“ in § 121 Abs. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 verfassungswidrig war
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus
- Doktoratsstudium der technischen Wissenschaften für Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen
- Information der Öffentlichkeit durch Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel
- INVEKOS-GIS-V 2011
- Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung