Legalize21961 Gesetze
21961 Gesetze
- Bundesstraßennotfallgesetz
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für gewerbliche Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe, durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Luftverkehrsabkommen (Bahamas)
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für Lehrlinge bei Kraftfahrzeugverleihunternehmungen
- A 13 Fahrverbotsverordnung 30. Mai 2026
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Mai 2026
- Frühjahrs-Fahrverbotskalender A 10 2026
- 90. Nachtrag zum Arzneibuch
- 89. Nachtrag zum Arzneibuch
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Mittleres Management-Ressourcenverordnung
- Abkommen über die Rückübernahme und Durchbeförderung von Personen, die sich rechtswidrig aufhalten (Kasachstan)
- Liste der teilnehmenden Staaten zu § 91 Z 2 GMSG
- Treibstoffpreisabfederungsverordnung Mai 2026
- Anpassungen der in Bundesgesetzen festgesetzten Geldbeträge
- Abkommen über die Visumfreiheit für Inhaber von Diplomatenpässen (Kasachstan)
- Seerechtsübereinkommen – Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse
- Politische-Werbung-Gesetz
- Sitzungsgelder der Telekom-Control-Kommission
- Sitzungsgelder der Post-Control-Kommission
- Journaldienstzulagen- und Bereitschaftsentschädigungsverordnung – BMLV 2026
- Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung 2026
- Generelle-Funkanlagen-Bewilligungsverordnung 2026
- Resilienz kritischer Einrichtungen-Verordnung
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen-Verordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – April 2026
- VfGH-Aufhebung von Bestimmungen des Erlasses „Verhaltensnormen für Soldatinnen und Soldaten“ der Bundesministerin für Landesverteidigung
- Vorliegen der technischen und organisatorischen Voraussetzungen für den Echtbetrieb des digitalen Studierendenausweises im Studierendenregister
- Verwendung der Mittel der Gesundheitsreformfonds
- Fahrverbotskalender 2026
- Margenbegrenzung bei Treibstoffen
- Treibstoffpreisabfederungsverordnung
- Anti-Mogelpackungs-Gesetz
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- GV-Verfahrensverordnung
- Treibstoffpreisabfederungsverordnung
- Energie-Lenkungsmaßnahmen-Verordnung Erdöl
- Erklärung des Kollektivvertrages für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österreichischen Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Erklärung des Zusatzkollektivvertrages „Zweckzuschuss“ zum SWÖ-KV 2026 über einen Pflegezuschuss zur Satzung
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Liesing
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Meidling
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Favoriten
- Frauenförderungsplan BKA 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Floridsdorf
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Donaustadt
- Artenhandelsregistrierungsverordnung
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Justiz für den Zeitraum bis 31. Dezember 2030
- Agrarstrukturstatistik-Verordnung 2026