Legalize21853 Gesetze
21853 Gesetze
- KKG-Melde- und Mitteilungsverordnung
- Soziale Sicherheit (Japan)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Japan)
- Saisonkontingentverordnung 2026
- Kooperationsabkommen über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme EU – Schweiz
- Postbus – Bezügeverordnung 2025
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG sowie dem Bundespflegegeldgesetz für das Kalenderjahr 2026
- Section Control-Messstreckenverordnung A 13 Luegbrücke 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Hall in Tirol
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Innsbruck
- Steueroasen-Kundmachungs-Verordnung 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Bregenz
- CEMT-Digitalisierungsgesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – November 2025
- Denkmalbeirat
- VfGH-Ausspruch, dass § 21 Abs. 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 verfassungswidrig war
- Standortabsicherungsgesetz 2025
- Luftverkehrsabkommen (Äthiopien)
- Polizeidiensthundeführer-Aufwandsentschädigungsverordnung
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionistinnen und Pensionisten (Kalenderjahr 2024)
- VfGH-Ausspruch, dass § 10 Abs. 1 Z 1 des Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetzes verfassungswidrig war
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden der Evangelischen Kirche in Österreich
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2026
- Vignettenpreisverordnung 2025
- Durchführungsübereinkommen zum Übereinkommen zwischen den Parteien der Konvention über die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa über den automatisierten Austausch von DNA-, daktyloskopischen- und Fahrzeugregisterdaten
- Übereinkommen der Konvention über die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa über den automatisierten Austausch von DNA-, daktyloskopischen- und Fahrzeugregisterdaten
- Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetz
- VfGH-Aufhebung der die für die Richtungsfahrbahn Bregenz geltenden Wort- und Zeichenfolge „wird die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf 100 km/h beschränkt“ der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 12. April 2019
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Oktober 2025
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2024
- Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen, des Menschenrechtsbeirates und der Rentenkommission
- Prozessbegleitungs-Regulierungsverordnung
- Lehrlingseinkommen für Fitnessbetreuerinnen und Fitnessbetreuer
- Lehrlingseinkommen für Sportadministratorinnen und Sportadministratoren
- Lehrlingseinkommen für Veranstaltungstechnikerinnen und Veranstaltungstechniker
- Inkraftsetzung deutscher Rechtsvorschriften in den Gemeinden Mittelberg und Jungholz
- Festlegung der Kriterien zum sozioökonomischen Hintergrund der Schülerinnen und Schüler
- Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung-Gebührenverordnung
- RID – Multilaterale Vereinbarung RID 4/2025 gemäß 1.5.1 RID über die Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- ADR – Beförderung bestimmter Abfälle, die gefährliche Güter enthalten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – September 2025
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Slowakei)
- Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (Ungarn)
- Übereinkommen (Nr. 190) über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt
- Section Control-Messstreckenverordnung Herzogbergtunnel 2025
- Frauenförderungsplan BMFWF 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung A 4 Knoten Prater 2025 Phase 2
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2025
- Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2024/2025
- Lehrpläne der Sonderschulen