21853 Gesetze
21853 Gesetze
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für kaufmännische Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Einzelentgeltnachweisverordnung 2025
- Verwendung von Erlösen veräußerter Ehrengeschenke
- Land- und Forstwirtschaftliche Schulveranstaltungen-Reisegebühren-Verordnung 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung Aurachbrücke 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung S 6 Tunnelkette Semmering 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung Prater Hochstraße 2025
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren nach § 16 Abs. 4 RAO erbrachten Leistungen für das Jahr 2020
- SFBG-Einmeldeverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Mai 2025
- Visumfreiheit für die Inhaber von Diplomaten-, Dienst- und Spezialpässen (Kuwait)
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Übereinkommen über das Central European Exchange Programme for University Studies (CEEPUS IV)
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die qualifizierte bzw. nicht qualifizierte Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikeln aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler- und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe, durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter – Bezirk Gmünd
- Elektronischer Rechtsverkehr im Bereich der Strafrechtspflege
- Liste der teilnehmenden Staaten zu § 91 Z 2 GMSG
- Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
- Studienbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung A 4 Knoten Prater 2025 Phase 1
- Bevorratung von Humanarzneispezialitäten
- Fahrverbotskalender A 10 2025
- Fahrverbotskalender 2025
- Aufgabenübertragung an den Staatssekretär
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – April 2025
- Übertragung der sachlichen Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an eine eigene Bundesministerin
- Aufgabenübertragung an die Staatssekretärin
- Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates
- Aufgabenübertragung an die Staatssekretärin
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- ELGA- und eHealth-Supporteinrichtungsverordnung
- Gesetzliches Budgetprovisorium 2025
- Normalkostentarif
- Neufestsetzung von Gerichtsgebühren
- Luftverkehrsabkommen (Togo)
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- MKS-Bekämpfungsverordnung
- MKS-Sofortmaßnahmenverordnung
- Veterinärbehördliche Grenzüberwachungsverordnung
- ADR – Beförderung gefährlicher Güter in gebrauchten Gegenständen, Maschinen oder Geräten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – März 2025
- Beschluss des Verfassungsgerichtshofes in der Zahl E 4624/2024-11 gemäß § 86a Abs. 2 VfGG
- Kreditdienstleister- und Kreditkäufergesetz
- Aufgabenübertragung an die Staatssekretärin