Legalize21999 Gesetze
21999 Gesetze
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Vietnam)
- Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (NATO)
- Erklärung des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2025 zur Satzung
- MiCAR-Emittenten-Meldeverordnung
- Datenzugangsgesetz
- Schwellenwerteverordnung 2025
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Juli 2025
- Telekommunikationsgebührenverordnung 2025
- Festlegung des Auswahlverfahrens bei der Zuteilung von Frequenznutzungsrechten in den Bereichen 2300 MHz und 2600 MHz
- Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes in der Zahl E 4624/2024-15 gemäß § 86a Abs. 2 VfGG
- Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit
- Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Vegetarische Kulinarik-Ausbildungsordnung
- Netzbenutzerkategorien-Verordnung 2024
- Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Schweiz)
- Kapitalpuffer-Verordnung 2025
- Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie für gewerbliche Lehrlinge im Fußpfleger-, Kosmetiker- und Masseurgewerbe zur Satzung
- Erklärung der Lohnordnung für die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie für gewerbliche Lehrlinge im Fußpfleger-, Kosmetiker- und Masseurgewerbe zur Satzung
- Kostenersatz an Stromlieferanten und Netzbetreiber für die Abwicklung der Strom- und Netzkostenzuschüsse
- Gleichhaltung von Nebenleistungen der Vertragsbediensteten im Pädagogischen Dienst an land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten des Bundes mit der Unterrichtserteilung
- Bundesfinanzgesetz 2025
- Bundesfinanzrahmengesetz 2025 bis 2028
- 2. Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates
- Betriebssonderzulagen-Verordnung 2025
- Gleisbautechnik-Ausbildungsordnung
- Brief- und Paketlogistik-Ausbildungsordnung
- Labortechnik-Ausbildungsordnung
- Maler- und Beschichtungstechnik-Ausbildungsordnung
- Medienfachkraft-Ausbildungsordnung
- Straßenerhaltungsfachkraft-Ausbildungsordnung
- Erklärung des Kollektivvertrags des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Barrierefreiheitsgesetz
- Post-Bezügeverordnung 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung A 21 Hochstraß-Alland 2025
- 86. Nachtrag zum Arzneibuch
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Juni 2025
- Steuerliche Vorteile aus qualifizierten Eigenkapitalbeteiligungen gemäß § 39 Z 5 Mindestbesteuerungsgesetz
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 8 lit. j Umsatzsteuergesetz 1994 im Kalenderjahr 2025 jedenfalls erfüllen
- Einzelentgeltnachweisverordnung 2025
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für gewerbliche Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für kaufmännische Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Glas-Verfahrenstechnik-Ausbildungsordnung
- Verwendung von Erlösen veräußerter Ehrengeschenke
- Land- und Forstwirtschaftliche Schulveranstaltungen-Reisegebühren-Verordnung 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung Prater Hochstraße 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung S 6 Tunnelkette Semmering 2025
- Section Control-Messstreckenverordnung Aurachbrücke 2025
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren nach § 16 Abs. 4 RAO erbrachten Leistungen für das Jahr 2020
- SFBG-Einmeldeverordnung