21832 Gesetze
21832 Gesetze
- DBA-Entlastungsverordnung
- Beschäftigung in Grenzzonen (Tschechische R)
- Dienstrechtsverfahrens-, Personalstellen- und Übertragungsverordnung 2005
- Tragen von Uniformen und die Verpflichtung zur Ausweisleistung
- Übertragung des Rechtes zur Ernennung von Bundesbeamten an Leiter von Dienstbehörden erster Instanz
- Bemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der Beamten des Exekutivdienstes
- Festsetzung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung für die Wachebeamten
- Disziplinarstrafen-Verwendungsverordnung 2005
- ASP-Verordnung 2005
- Bezeichnungen „Lehrgang universitären Charakters“, „Akademische Mediatorin“, „Akademischer Mediator“ und akademischer Grad „Master of Science“, European Consulting Management Organisation
- Einheitliche Ausbildung für das Bibliothekspersonal
- Pauschalierung einer Aufwandsentschädigung für Diensthundeführer
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ sowie Festlegung des akademischen Grades „Master of Science“; Lehrgänge „Grundlagen der Psychotherapie – Psychotherapeutisches Propädeutikum“, „Psychotherapeutische Medizin“, „Existenzanalyse“, „Systemische Familientherapie“ und „Verhaltenstherapie“, Schloss Hofen – Wissenschafts- und Weiterbildungs-GmbH, Lochau, Vorarlberg
- Schutz der Bediensteten vor explosionsfähigen Atmosphären
- Namhaftmachung von Sachwaltern und Patientenanwälten
- Doktoratsstudium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften für Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Diplomstudiengängen
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ sowie Festlegung der Bezeichnungen „Akademische Europarechtsexpertin“ und „Akademischer Europarechtsexperte“ und des akademischen Grades „Master of Laws“; Lehrgang „Europarecht – Akademische Europarechtsexpertin und Akademischer Europarechtsexperte“ und Post-Graduate Lehrgang „Europarecht – Master of Laws“, Schloss Hofen – Wissenschafts- und Weiterbildungs-GmbH, Lochau, Vorarlberg
- Vertrag über die polizeiliche Zusammenarbeit (Slowakei)
- Austausch von Arbeitnehmern zur Erweiterung der beruflichen und sprachlichen Kenntnisse (Tschechische R)
- Pflanzenschutz-Formular-Verordnung
- Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen
- Akkreditierung der SystemCERT Zertifizierungsgesellschaft m.b.H.
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an allgemein bildenden höheren Schulen (Oberstufe)
- VfGH-Ausspruch, dass § 74 Abs. 1 letzter Satz der Exekutionsordnung verfassungswidrig war und eine Wortfolge in Tarifpost 7 Abs. 1 des Rechtsanwaltstarifgesetzes aufgehoben wird
- Abschluss eines Übereinkommens mit den Dachverbänden der österreichischen Kreditinstitute
- Arzneimittel aus menschlichem Blut
- Bezeichnungen für die Absolventinnen und Absolventen - universitärer Charakter
- Vergütung für die Mitglieder des Ausschusses für Mediation
- Fahrverbotskalender 2005
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Anschlussstelle „Vorarlberger Allee“, im Bereich der Gemeinden Wien und Vösendorf
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Anschlussstelle „Rothneusiedl“, im Bereich der Gemeinde Wien
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 10 Tauern Autobahn, Raststation Gasthofgut – Fahrverbindung Süd, im Bereich der Gemeinde Eben im Pongau
- Gastronomiefachmann/Gastronomiefachfrau-Ausbildungsordnung
- Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten/innen erbrachten Leistungen für das Jahr 2002
- VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit
- Gemeinsame Unterbringung der Außenstellen in Serbien und Montenegro
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2005
- Frauenförderungsplan für das Justizressort für den Zeitraum bis 1. Jänner 2010
- Akkreditierung des TÜV Österreich zur Zertifizierung von Managementsystemen
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2005
- Akkreditierung des Vereins Zertifizierungsstelle Berufsförderungsinstitut (bfi-CERT)
- Akkreditierung der SystemCERT
- Akkreditierung der ÖBV-CERT
- Durchführung des Praktikantenabkommens
- Festlegung der im Milchwirtschaftsjahr 2005/06 meldepflichtigen Käsesorten
- Durchführung des Grenzgängerabkommens
- Verleihung der Bezeichnung "Lehrgang universitären Charakters"
- Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EU - Ägypten - Protokoll 5
- Verhältniszahlen-Verordnung