Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Name, Abkürzung und Emblem des Europäischen Investitionsfonds
- Emblem - ,,Registrar of Companies & Official Receiver, Intellectual and Industrial Property Section"
- Offizielles Prüfungs- und Gewährzeichen "ANZAC" von Australien und Neuseeland
- Neues Emblem für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen
- Name, Abkürzung und Embleme des Internationalen Instituts für die Vereinheitlichung des Privatrechts (UNIDROIT)
- Name, Abkürzung und Emblem des ecuadorianischen Instituts für geistiges Eigentum (IEPI)
- Amtliches Prüfungs- und Gewährzeichen der agroindustriellen Dienststelle „Moldova – Vin“ der Republik Moldau
- Name, Abkürzung, Fahne und Emblem der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN)
- Offizielles Siegel des ,,United States Copyright Office"
- Name, Abkürzung, Fahne und Embleme der ,,Black Sea Trade and Development Bank" (BSTDB)
- VfGH-Aufhebung Wortfolgen in V des Magistrates der Stadt Wien
- VfGH-Aufhebung V d. Landeshauptmannes von Steiermark
- VfGH-Aufhebung eines Punktes der 2. Änderung des Erstattungskodex
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an allgemein bildenden höheren Schulen (Oberstufe)
- VfGH-Ausspruch, dass § 74 Abs. 1 letzter Satz der Exekutionsordnung verfassungswidrig war und eine Wortfolge in Tarifpost 7 Abs. 1 des Rechtsanwaltstarifgesetzes aufgehoben wird
- Abschluss eines Übereinkommens mit den Dachverbänden der österreichischen Kreditinstitute
- VfGH-Feststellung einer Gesetzwidrigkeit
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2005
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2005
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Abs. 4 Z 3 Studienförderungsgesetz 1992 verfassungswidrig war
- Anpassung der in den §§ 8 und 19 des Volksbegehrengesetzes 1973 festgesetzten Geldbeträge
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- VfGH-Aufhebung V d. Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.3.2005
- VfGH-Ausspruch, dass § 5 Abs. 8 des Bundestheaterpensionsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 76 Abs. 7 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 verfassungswidrig war und § 76 Abs. 5 letzter Satz des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 aufgehoben wird
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2005
- VfGH-Aufhebung Wortfolge in der V des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten
- Bundeshöchstzahl 2005
- Veröffentlichung der Richtlinie 2004/73/EG
- VfGH-Aufhebung der §§ 2 bis 4 der Übertragungs-Verordnung und VfGH-Ausspruch, dass § 1 der Übertragungs-Verordnung gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass das Statut der Wohlfahrtseinrichtungen der Bundesingenieurkammer gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung "Durchführungsrundschreiben" des BM für öffentliche Leistung und Sport
- VfGH-Ausspruch, dass § 74 Abs. 1 letzter Satz der Exekutionsordnung verfassungswidrig war und eine Wortfolge in Tarifpost 7 Abs. 1 des Rechtsanwaltstarifgesetzes aufgehoben wird
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- VfGH-Aufhebung § 17 der V des Landeshauptmannes von Steiermark
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung, mit der Arten von Betriebsanlagen bezeichnet werden, die dem vereinfachten Genehmigungsverfahren zu unterziehen sind, gesetzwidrig war
- Lehrplan – orientalisch-orthodoxen Religionsunterricht
- VfGH-Ausspruch, dass § 17 Abs. 1 Z 2 und Abs. 4 des Studienförderungsgesetzes 1992 verfassungswidrig war
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2004
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Abs. 1 Z 2 des Wiener Landesvergabegesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 5 Abs. 2 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung V der BMAGS
- Emblem der Europäischen Stiftung für Berufsbildung
- Name der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in chinesischer Sprache
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen des Königreichs der Niederlande für Edelmetallgegenstände
- Emblem – „Panama Export“
- Emblem der „GALILEO satellites and services for positioning and radio – navigation“
- Name, Abkürzung und Emblem - United Nations Population Fund (UNFPA)