21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Festsetzung der Einheitsmenge für Flachs- und Hanffasern für das Wirtschaftsjahr 2010/2011
- Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich
- Section Control-Messstreckenverordnung Amras
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2011
- PG 1965 Werte für 2011
- Auskunftsaustausch in Steuersachen (Andorra)
- BSVG, B-KUVG - Werte für 2011
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Dezember 2010
- Einrichtung und Organisation, Ersatz der Reisekosten und Barauslagen, Vergütung des Zeit- und Arbeitsaufwandes
- Bundeshöchstzahl 2011
- Abkommen zur Gründung einer Assoziation EG - Chile - 2. Zusatzprotokoll
- Automatische Anerkennung von in Österreich zugelassenen bzw. registrierten Human- und Tierarzneimitteln in Liechtenstein
- Landwirtschaftliche Ausgangsstoffe für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe
- Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung (Malta)
- Bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung (Bund – Länder)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang G (ATMF)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang F (APTU)
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 der Verordnung des Rektorats (der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck) betreffend Zugangsregelung gemäß § 124b Universitätsgesetz 2002 für das Bachelorstudium Psychologie im Studienjahr 2008/09 gesetzwidrig war
- Europäisches Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN)
- Rückübernahmeabkommen - Protokoll (Moldau)
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2011
- Rechte und Pflichten sowie die Wahl der Mitglieder des Vertrauensrates in überbetrieblichen Ausbildungseinrichtungen
- Akkreditierung der Organisation ÜBZERT der BFBU
- Doppelbesteuerung – Einkommensteuer - Protokoll und Zusatzprotokoll (Vereinigtes Königreich)
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus
- RID – Beförderung calciumcarbidhaltiger Entschwefelungsmitteln der UN-Nummer 1402 (Calciumcarbid), Klasse 4.3, Verpackungsgruppe I
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - November 2010
- Grenzüberschreitende Verschmelzung der Neusiedler Seebahn GmbH mit der NSB Bahn
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2009
- Erhöhung des Grundkapitals der VERBUND AG
- Gestaltung und Tragweise des Zivildienstabzeichens für Zivildienstleistende
- Fuchs-Tollwutbekämpfungsverordnung 2010
- Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visaerteilung (Belgien)
- Anti-Doping-Grenzmengenverordnung 2010
- Soziale Sicherheit (UNO)
- Soziale Sicherheit (UNIDO)
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Veranstaltungstechniker/innen
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionisten und Pensionistinnen (Kalenderjahr 2009)
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus
- Internationales Kaffee-Übereinkommens von 2001
- Schulobstverordnung 2010
- DAC-Verordnung „Traisental“
- DAC-Verordnung „Kamptal“
- DAC-Verordnung „Kremstal“
- Flughafen-Zertifizierungsverordnung
- Erklärung des Kollektivvertrags für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Korea/R)
- Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU - Kasachstan - Protokoll