21999 Gesetze
21999 Gesetze
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Februar 2017
- Errichtung einer Blutkommission
- Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Festlegung einer kostendeckenden Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2017
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker/innen
- Grundausbildung BMLFUW
- Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in Guyana (Frankreich)
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2017 erfüllen
- Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit (Kosovo)
- Erklärung des KV für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österr. Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Dienstgradeverordnung-BMJ
- Aufhebung des Abkommens über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt (Schweiz)
- Sammlungsgegenstände von überregionaler Bedeutung im Sinne des § 4a EStG 1988
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Höhe der Kostenvergütung für die Mitwirkung an der Beitragseinhebung von ausländischen Renten
- Sommerzeit in den Kalenderjahren 2017 bis 2021
- Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innen
- Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15, Braunau am Inn
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- Anderkonten-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Lebensversicherung-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Schulsparen-Sorgfaltspflichtenverordnung
- BVK-Risikoanalyse- und Sorgfaltspflichtenverordnung
- Online-Identifikationsverordnung
- Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020
- Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
- Mauttarifverordnung 2016
- Gesundheitsberuferegister-Gesetz
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuer/innen für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Burgenland
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland
- Statistik über Selbstständigkeit
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für in privaten Bildungseinrichtungen beschäftigte Arbeitnehmer/innen
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich