21967 Gesetze
21967 Gesetze
- ADR - Beförderung von Lithiumzellen und -batterien
- Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2017
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Speichelvortestgeräteverordnung 2017
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2017
- Ausstellung von Lichtbildausweisen an Angehörige jener Personengruppen, die in Österreich Privilegien und Immunitäten genießen
- Limit-Verordnung 2017/18
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - März 2017
- Prüfungsordnung AHS-B
- Familienzeitbonusgesetz
- Gästeflugverordnung
- Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Island)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Australien)
- Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit (Australien)
- Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates
- KLRV Universitäten
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Februar 2017
- Errichtung einer Blutkommission
- Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Festlegung einer kostendeckenden Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2017
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker/innen
- Grundausbildung BMLFUW
- Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in Guyana (Frankreich)
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2017 erfüllen
- Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit (Kosovo)
- Erklärung des KV für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österr. Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Dienstgradeverordnung-BMJ
- Aufhebung des Abkommens über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt (Schweiz)
- Sammlungsgegenstände von überregionaler Bedeutung im Sinne des § 4a EStG 1988
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Höhe der Kostenvergütung für die Mitwirkung an der Beitragseinhebung von ausländischen Renten
- Sommerzeit in den Kalenderjahren 2017 bis 2021
- Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innen
- Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15, Braunau am Inn
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- Anderkonten-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Lebensversicherung-Sorgfaltspflichtenverordnung
- Schulsparen-Sorgfaltspflichtenverordnung
- BVK-Risikoanalyse- und Sorgfaltspflichtenverordnung
- Online-Identifikationsverordnung
- Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020
- Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
- Mauttarifverordnung 2016
- Gesundheitsberuferegister-Gesetz