21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Klavierbau-Ausbildungsordnung 2016
- Europäisches Auslieferungsübereinkommen – 4. Zusatzprotokoll
- Tierimpfstoff-Anwendungsverordnung 2016
- Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung (Griechenland)
- Übereinkommen zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich betreffend die Übernahme eines Teiles (Neumarkter Tunnel) der Landesstraße B 310 Mühlviertler Straße als Bundesstraße S10 Mühlviertler Schnellstraße im Bereich der Marktgemeinde Neumarkt im Mühlkreis
- Übertragung der sachlichen Leitung an einen eigenen Bundesminister
- Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
- UmsetzungsG-RL 2014/54/EU
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wien-Floridsdorf
- Lehrpläne für den neuapostolischen Religionsunterricht an Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen
- RTR-GmbH als Zentrale Informationsstelle für Infrastrukturdaten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Mai 2016
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2016
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Kufstein
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler- und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikel aller Art durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiter/innen
- Erklärung des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2016 zur Satzung
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiter/innen
- Nebenbeschäftigungsverordnung – Inneres
- Zollanmeldungs-Verordnung 2016
- Parameterverordnung – Bankenabwicklung
- VfGH-Aufhebung der Verordnung „Beschluss der Fachgruppentagung“ der Fachgruppe Holzindustrie in der Wirtschaftskammer OÖ und NÖ
- Innenfinanzierungsverordnung
- Kontenregister-Durchführungsverordnung
- Kapitalabfluss-Durchführungsverordnung
- Section Control-Messstreckenverordnung Generalerneuerung 2016 A 4
- VfGH-Ausspruch, dass § 16 Abs. 2 und 5 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz verfassungswidrig war
- Standesregeln für Kreditvermittlung
- Niederspannungsgeräteverordnung 2015
- Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen
- Explosionsschutzverordnung 2015
- Messgeräteverordnung 2016
- Elektromagnetische Verträglichkeitsverordnung 2015
- Kulturgüterrückgabegesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – April 2016
- Section Control-Messstreckenverordnung Wr. Neustadt – Grimmenstein
- Deaktivierungsverordnung 2016
- Kriegsmaterial-Deaktivierungsverordnung 2016
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an allgemein bildenden höheren Schulen
- Limit-Verordnung 2016/17
- 6. BIFIE-Erhebungsverordnung
- Abkommen über die Zusammenarbeit in konsularischen Angelegenheiten (Schweiz)
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter/innen
- Erklärung des Kollektivvertrages für das grafische Gewerbe für Arbeiter/innen und für Angestellte zur Satzung