Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- Offizielles visuelles Identifikationszeichen für landwirt. Produkte und Lebensmittel - Frankreich
- Umweltschutzzeichen der Republik Moldau
- Name, Abkürzung und Emblem - Europäische Umweltagentur - Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz
- Name, Abkürzung und Emblem - Kommission über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen
- Name, Abkürzung und Emblem - Karibische Gemeinschaft
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 1 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- Frauenförderungsplan für die Parlamentsdirektion
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 2 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Abs. 2 letzter Satz des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 verfassungswidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2003
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 2 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 3 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- Bundeshöchstzahl 2003
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for Joint Armament Co-operation
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for the Harmonisation of Business Law in Africa (OHADA)
- Name, Abkürzung und Emblem - OECD, Internationale Energie - Agentur, OECD Nuklear - Energie Agentur
- Name, Abkürzung und Emblem - Interparlamentarische Union
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Emblem - Latin American Integration Association ALADI
- Name, Emblem - Europäische Stiftung für Berufsbildung
- Emblem - Region Brüssel - Hauptstadt
- Einwände gegen Amateurfunkverkehr mit Österreich
- Zahl der Mandate für die Wahl des Nationalrats
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an Hauptschulen
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Kommunalsteuergesetz 1993 verfassungswidrig war
- Controlling-Richtlinien
- VfGH-Ausspruch, dass die Ziffern 2 und 3 des § 121 Abs. 5 EStG verfassungswidrig waren
- Kundmachung der ÖNORMEN und Österreichischen Bestimmungen für die Elektrotechnik
- VfGH-Ausspruch, dass die Satzung der Versorgungseinrichtung der OÖ Rechtsanwaltskammer, Teil B: Zusatzpension in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der OÖ Rechtsanwaltskammer bis zum Ablauf des 31.5.1999 gesetzwidrig war
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- Grundausbildung für Offiziere
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens - Ausführungsordnung
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2002
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 23 Abs. 2 des Güterbeförderungsgesetzes 1995 verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Verordnung BMVIT
- VfGH-Aufhebung Satzung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck "und 28" in Z 2, die Z 3, die Z 4 und der Ausdruck "25 Abs. 2 Z 2, 28," in Z 16 in der Novelle BGBl. I Nr. 28/2000 zum Zivildienstgesetz verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung V der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht des Berufsvorbereitungsjahres an Sonderschulen
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2002
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 6 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war
- Bekanntm. d. im Anwendungsbereich d. BVergG geltenden Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Z 1 und 2 sowie der Anhang zur Plakatierverordnung der Bezirkshauptmannschaft Feldbach rechtswidrig waren