Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Name, Abkürzung und Emblem - Europäische Umweltagentur - Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz
- Name, Abkürzung, Emblem und Fahne - Organization of the Black Sea Economic Cooperation (BSEC)
- Umweltschutzzeichen der Republik Moldau
- Fahne und Wappen der Flämischen Gemeinschaft und Emblem der Behörden Flanderns
- Offizielles visuelles Identifikationszeichen für landwirt. Produkte und Lebensmittel - Frankreich
- Die jeweils aktuelle Liste der Verträge gemäß dem Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit und der justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 1 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- Frauenförderungsplan für die Parlamentsdirektion
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 2 Abs. 1 Z 2 der Erstreckungsverordnung 2000 gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Abs. 2 letzter Satz des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 verfassungswidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2003
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 2 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 14 Abs. 1 Z 3 des Bundesvergabegesetzes 1997 verfassungswidrig war
- Bundeshöchstzahl 2003
- Emblem - Latin American Integration Association ALADI
- Name, Emblem - Europäische Stiftung für Berufsbildung
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for Joint Armament Co-operation
- Name, Abkürzung und Emblem - Interparlamentarische Union
- Name, Abkürzung und Emblem - OECD, Internationale Energie - Agentur, OECD Nuklear - Energie Agentur
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Name, Abkürzung und Emblem - Organisation for the Harmonisation of Business Law in Africa (OHADA)
- Emblem - Region Brüssel - Hauptstadt
- Einwände gegen Amateurfunkverkehr mit Österreich
- Zahl der Mandate für die Wahl des Nationalrats
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht an Hauptschulen
- VfGH-Ausspruch, dass § 15 Kommunalsteuergesetz 1993 verfassungswidrig war
- Controlling-Richtlinien
- VfGH-Ausspruch, dass die Ziffern 2 und 3 des § 121 Abs. 5 EStG verfassungswidrig waren
- Kundmachung der ÖNORMEN und Österreichischen Bestimmungen für die Elektrotechnik
- Grundausbildung für Offiziere
- VfGH-Ausspruch, dass die Satzung der Versorgungseinrichtung der OÖ Rechtsanwaltskammer, Teil B: Zusatzpension in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der OÖ Rechtsanwaltskammer bis zum Ablauf des 31.5.1999 gesetzwidrig war
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens - Ausführungsordnung
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2002
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 23 Abs. 2 des Güterbeförderungsgesetzes 1995 verfassungswidrig war
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- VfGH-Aufhebung Satzung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder
- VfGH-Aufhebung Verordnung BMVIT
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2002
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck "und 28" in Z 2, die Z 3, die Z 4 und der Ausdruck "25 Abs. 2 Z 2, 28," in Z 16 in der Novelle BGBl. I Nr. 28/2000 zum Zivildienstgesetz verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung V der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2002
- Lehrplan – Evangelischer Religionsunterricht des Berufsvorbereitungsjahres an Sonderschulen
- Bekanntm. d. im Anwendungsbereich d. BVergG geltenden Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 6 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Z 1 und 2 sowie der Anhang zur Plakatierverordnung der Bezirkshauptmannschaft Feldbach rechtswidrig waren