12381 Gesetze
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- BMWKMS-GAVO 2026
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Februar 2026
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 8 lit. j Umsatzsteuergesetz 1994 im Kalenderjahr 2026 jedenfalls erfüllen
- Verpackungsabgrenzungsverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Jänner 2026
- BMASGPK-Grundausbildungsverordnung
- VfGH-Grundausbildungsverordnung
- Erlassung des Heimarbeitstarifs für die Be- und Verarbeitung sowie Verpackung chemischer Erzeugnisse durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Festlegung von kostendeckenden Gebühren für die Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Grundausbildungsverordnung - BMFWF
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für in privaten Bildungseinrichtungen beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Steiermark
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Kärnten
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Steiermark
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Kärnten
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Vorarlberg
- MinBestG-Durchführungsverordnung
- Krypto-MPfG-Durchführungsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Burgenland
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuerinnen und Hausbetreuer für Österreich
- Hitzeschutzverordnung
- Fachkräfteverordnung 2026
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Salzburg
- WFA-Klima-Verordnung
- Ergänzungszulagenverordnung 2026
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in privaten Kinderbildungseinrichtungen und in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen
- Rodentizidsachkundeverordnung
- Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das Kalenderjahr 2026
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Helferinnen und Helfer (Assistentinnen und Assistenten) und Kinderbetreuerinnen und Kinderbetreuer in Privatkindergärten, -krippen und -horten (Privatkindertagesheimen)
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Burgenland
- Aufwandersatzverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Erneuerbaren-Förderbeitragsverordnung 2026
- Marktinfrastrukturen-Eigentümerkontrollverordnung
- Mauttarifverordnung 2025
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Au-Pair-Kräfte
- Grundausbildungsverordnung – BMB
- Lkw-Fahrverbote Generalerneuerung Luegbrücke 2026
- NEHG-Durchführungsverordnung