12381 Gesetze
12381 Gesetze
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
- Vorläufige Sicherstellung des Trassenverlaufs für den viergleisigen Ausbau Schaftenau – Knoten Radfeld
- Bedarfsprüfungs-Verordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – August 2020
- Section Control-Messstreckenverordnung Knoten Kaisermühlen
- BMSGPK-Grundausbildungsverordnung 2020
- Übertragungsverordnung – COVID-19-Unterstützung
- Interventionsverordnung 2020
- Allgemeine Strahlenschutzverordnung 2020
- Grundausbildungsverordnung-PDion
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 ASVG und § 258 Abs. 3 B-KUVG
- Section Control-Messstreckenverordnung Hochstraße St. Marx
- Frauenförderungsplan für den Verwaltungsgerichtshof
- Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2019/2020
- EpiG-Berechnungsverordnung
- Fahrverbotskalender 2020
- Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit für standortrelevante Unternehmen durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG)
- Erhebung von Kontaktdaten durch Beförderungsunternehmer
- Grundausbildungsverordnung-BMF
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Juli 2020
- Elektrotechnikverordnung 2020
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2020
- NPO-Fonds-Richtlinienverordnung
- Telekom-Netzsicherheitsverordnung 2020
- Einrichtungen der Vereinten Nationen, denen Rechtshilfe zu leisten ist
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler-und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die qualifizierte bzw. nicht qualifizierte Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikeln aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Buchbindetechnik und Postpresstechnologie-Ausbildungsordnung
- Betriebssonderzulagen-Verordnung 2020
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Fertigungsmesstechnik-Ausbildungsordnung
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe, durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Fahrverbot auf der A12 Inntalautobahn im Bereich Anschlussstelle Wattens auf den Abfahrtsrampen
- Fahrverbot auf der A13 Brennerautobahn im Bereich Anschlussstelle Innsbruck Süd auf den Abfahrtsrampen
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 ASVG und § 258 Abs. 3 B-KUVG
- Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Kundmachung durch Auflage
- Durchführung von Ergänzungsunterricht (Sommerschule 2020) während der Hauptferien des Schuljahres 2019/20
- Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2
- 1. COVID-19-Verordnung – Schifffahrt
- Verlängerung eines Zeitraumes für Beitragserleichterungen
- SQM-Weiterbildungsverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Juni 2020
- Section Control-Messstreckenverordnung A 21 – 2020
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für kaufmännische Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für gewerbliche Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern