Legalize21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Bundeshaushaltsgesetz 2013
- Montrealer Übereinkommen - Anpassung der Haftungshöchstbeträge
- Limit-Verordnung 2010/11
- Anlage zum Prüfungsbericht für Zahlungsinstitute
- Festsetzung der Einheitsmenge für Flachs- und Hanffasern für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
- Maschinen-Sicherheitsverordnung 2010
- Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2009
- VfGH-Aufhebung eines Erlasses betreffend „Betriebsprüferzulage“
- Auflösung der gesonderten Abteilungen des Hauptbuchs in den Katastralgemeinden Wiener Neustadt, Salzburg und Klagenfurt
- Ersatz des einmaligen Aufwandes aller Krankenversicherungsträger
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG 1979 nicht erfüllen
- Akkreditierung der Organisation ÖTI - Institut für Ökologie, Technik und Innovation GmbH
- Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Schifflistickerei der Industrie und des Gewerbes
- Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Kettenstichstickerei
- Fundstellen für harmonisierte Normen
- Mautstreckenausnahmenverordnung 2009
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2010
- BSVG, B-KUVG - Werte für 2010
- Section Control-Messstreckenverordnung Pichl
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2010
- Feststellung der Ausgleichstaxe für 2010
- RID – Anforderungen an die Kennzeichnung in Sondervorschrift 188 für in Ausrüstungen eingebaute Knopfzellen
- Verordnung genehmigungsfreier Eisenbahn-Vorhaben
- Wunschlaternenverordnung
- Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich - Protokoll über Änderung
- Postmarktgesetz
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2008
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Dezember 2009
- Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III)
- Museumsordnung für die Albertina
- Name, Abkürzung und neues Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB)
- Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek
- Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien (MUMOK)
- Museumsordnung für das Technische Museum Wien mit Österreichischer Mediathek
- Museumsordnung für das Naturhistorische Museum
- Museumsordnung für die Österreichische Galerie Belvedere
- Museumsordnung für das MAK – Österreichisches Museum für angewandte Kunst
- Museumsordnung für das Kunsthistorische Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum
- Name und Emblem der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur
- Name, Abkürzung und Embleme des Abkommens zur Erhaltung der Kleinwale (ASCOBANS)
- Name, Abkürzung und Emblem des „Nordic Patent Institute“ (NPI)
- Name und Emblem des Global Compact der Vereinten Nationen
- Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Moldau
- Wappen, Flaggen, Staatsembleme und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Island
- Umweltschutzzeichen der Republik Kuba
- Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz
- Reformvertrag (Vertrag von Lissabon)
- Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2010