21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Tierimpfstoff-Verordnung 2010
- Unzulässige Nebenbeschäftigungen
- Abkommen über die finanzielle Kooperation
- Europa-Mittelmeer-Abkommen zu Gründung einer Assoziation EU - Ägypten
- Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Sommersemester 2010
- Akkreditierung der ÖQA Zertifizierungs-GmbH zur Zertifizierung von Dienstleistungen
- Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 2010
- Lichtbildausweis für Personen mit Privilegien und Immunitäten
- Pauschalvergütungsverordnung UVS-Verfahren
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2010
- Internationale Fernmeldeunion - Änderung (Antalya 2006)
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
- Festsetzung einer Zahl an Studienplätzen für Studienanfängerinnen und Studienanfänger und Ermächtigung an Rektorate
- Entwicklungszusammenarbeit (Kosovo)
- Abkommen – Einkommen- und Vermögensteuern - Protokoll und Zusatzprotokoll (Dänemark)
- VfGH-Ausspruch, dass Absätze in der Satzung 2004 der Salzburger Gebietskrankenkasse gesetzwidrig waren
- Bergbau-Abfall-Verordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Mai 2010
- Informationsaustausch in Steuersachen (Vereinigtes Königreich)
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikel aller Art durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln (Gewerbe und Industrie) aller Art durch Heimarbeiter
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler- und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiter
- Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG - Montenegro
- Weingesetz – Kontrollverordnung
- Besondere Marktstützungsmaßnahme im Milchsektor
- Übertragung der Wartung und Entwicklung des Strafregisters an die Bundesrechenzentrum GmbH
- Verbot des Inverkehrbringens der Kartoffelerzeugnisse (Solanum tuberosum L. Linie EH92-527-1) zum Zweck des Anbaus in Österreich
- Statistik über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe sowie über landwirtschaftliche Produktionsmethoden im Jahr 2010
- Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
- Abkommen über die finanzielle Kooperation - Verlängerung (Ägypten)
- Drogenausgangsstoffe
- Erklärung der Kollektivverträge für das grafische Gewerbe für Arbeiter/innen und für Angestellte zur Satzung
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes 2010 und 2011
- Pflicht zur Mitwirkung an Erhebungen durch das BIFIE
- Artenhandel-Unerheblichkeitsverordnung
- Durchführung von gemeinschaftlichen Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich
- Asiatische Entwicklungsbank - 5. allgemeine Kapitalerhöhung
- ADR - Klassifizierung von 1-Hydroxybenzotriazolmonohydrat
- Gegenseitige Vertretung im Verfahren der Visumerteilung für Pristina (Schweiz)
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - April 2010
- Festsetzung des Zuschlags zum Lohn - Winterfeiertagsregelung
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 4 lit. c der Schulleiter-Zulagenverordnung gesetzwidrig war
- Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter
- Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EG - Kirgisistan - Protokoll