21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Zuckermarktverordnung 2006
- Verwirklichung eines Eisenbahnbasistunnels auf der Brennerachse
- Namhaftmachung von Sachwaltern, Patientenanwälten und Bewohnervertretern
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang D (CUV)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang E (CUI)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang B (CIM)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang A (CIV)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang C (RID)
- Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Protokoll (OTIF)
- Entscheidung der Europäischen Kommission zur Änderung der Entscheidung 2001/171/EG
- Festlegung von Studien, in denen die Homogenität des Bildungssystems schwerwiegend gestört ist
- Museumsordnung des Kunsthistorischen Museums mit Museum für Völkerkunde und Österr. Theatermuseum
- Fahrverbotskalender 2006
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2006
- GefahrenabwehrVO-Seeschiff
- Passgesetz-Durchführungsverordnung
- Verlegung der Semesterferien in den Bundesländern Wien, Niederösterreich, Kärnten, Salzburg und Tirol
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche sowie Umgliederung der in eine Superintendenz
- Gebührenverordnung für das Verfahren vor der Übernahmekommission
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Erteilung einer Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen
- VfGH-Aufhebung von Bestimmungen der Verordnung der Energie-Control Kommission
- Thanatopraxie-Verordnung
- Luftverkehrsabkommen (Montenegro)
- Gewerblicher Rechtsschutz - Rechte an Fabriks- und Handelsmarken (Montenegro)
- Rechtshilfe im wechselseitigen rechtlichen Verkehr (Montenegro)
- Schiffahrt – Anerkennung von Seedienstbüchern (Montenegro)
- Konsularvertrag zwischen Österreich und Jugoslawien (Montenegro)
- Pflanzenschutz – Zusammenarbeit (Montenegro)
- Vollstreckung von Schiedssprüchen in Handelssachen (Montenegro)
- Vollstreckung von Unterhaltstiteln (Montenegro)
- Abkommen über Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Wissenschaft und Erziehung (Montenegro)
- Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse (Montenegro)
- Gleichwertigkeiten im Universitätsbereich (Montenegro)
- Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen (Montenegro)
- Rechtshilfe in Strafsachen (Montenegro)
- Auslieferung (Montenegro)
- Wirtschaftliche, landwirtschaftl., industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit (Montenegro)
- Soziale Sicherheit (Montenegro)
- Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Montenegro)
- Rückübernahmeabkommen (Montenegro)
- Aufhebung der Visumpflicht (Montenegro)
- Soziale Sicherheit (Durchführung) (Montenegro)
- Luftverkehrsabkommen – Ergänzung (Montenegro)
- VfGH-Aufhebung von Teilen der als Erlass bezeichneten Verordnung der BMin für Gesundheit und Frauen
- ADR – Beförderung verschiedener Gase der Klasse 2 in DOT-Gefäßen entsprechend Abschnitt 1.1.4.2
- Patientenverfügungs-Gesetz
- Ausstellung von Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen
- EU-Quellensteuer-Zuständigkeitsverordnung