21963 Gesetze
21963 Gesetze
- Ergänzende zivilrechtliche Bestimmungen für die Umwandlung der Tiroler Zukunftsstiftung in eine GmbH
- Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen
- 60. Nachtrag zum Arzneibuch
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2019
- Änderung der Sprengelverordnung für den Strafvollzug
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2019
- Ehrengeschenke-Verordnung BMBWF
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2019
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und B-KUVG für das Kalenderjahr 2019
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Dezember 2018
- Soziale Sicherheit (Albanien)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Albanien)
- Institute zur Chargenprüfung
- Schulreifeverordnung
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2019
- DAC-Verordnung „Südsteiermark“
- DAC Verordnung „Vulkanland Steiermark“
- DAC-Verordnung „Weststeiermark“
- Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen – Beteiligung Islands
- Emissionsgesetz-Luft 2018
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionist/inn/en (Kalenderjahr 2017)
- Override-Verordnung
- Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung 2018
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2019
- Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – November 2018
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
- Doppelbesteuerung – Einkommensteuer, Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung (Japan)
- Befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern im Wintertourismus
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung der Landespolizeidirektion Steiermark „Auflösung einer Besetzung gem § 37 SPG“ gesetzwidrig war
- Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt
- Verwendung von Erlösen veräußerter Ehrengeschenke
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2017
- Schiffstechnikverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Oktober 2018
- Übereinkommen (Nr. 21) über die Vereinfachung der Aufsicht über die Auswanderer an Bord von Schiffen – Aufhebung
- Lebensversicherung Informationspflichtenverordnung 2018
- Lehrlingsentschädigung für Fitnessbetreuer und Fitnessbetreuerinnen
- Lehrlingsentschädigung für Sportadministratoren und Sportadministratorinnen
- Lehrlingsentschädigung für Veranstaltungstechniker und Veranstaltungstechnikerinnen
- Pauschalreiseverordnung
- Familienbonus Plus-Absetzbeträge-EU-Anpassungsverordnung
- Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen – Protokoll
- 59. Nachtrag zum Arzneibuch
- Übertragung des Betriebs und der Weiterentwicklung eines Internetserviceportals für Bürgerinnen und Bürger an die Bundesrechenzentrum GmbH
- Section Control-Messstreckenverordnung Tunnel Donnersberg 2018-2019
- Section Control-Messstreckenverordnung Gräberntunnel II
- Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen, des Menschenrechtsbeirates und der Rentenkommission