21999 Gesetze
21999 Gesetze
- Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2019
- SKS-Prüfungsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für in privaten Bildungseinrichtungen beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Zoll-Touristenexport-Informatikverordnung 2019
- Ökostromförderbeitragsverordnung 2019
- Verkehrsversuchsverordnung 3D-Schutzweg
- Aerosolpackungslagerungsverordnung
- Quasi-Internationale Organisationen im Kalenderjahr 2019
- Aufwandersatzverordnung
- Organstrafverfügungsverordnung-Inneres
- Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz
- Überführung der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates in eine Versorgungsanstalt des österreichischen Notariates
- Standort-Entwicklungsgesetz
- Ergänzungszulagenverordnung 2019
- Notar-E-Identifikations-Verordnung
- Schiedsgerichtsgebührenverordnung
- Abkommen über den Austausch und gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen (Mazedonien)
- Festsetzung einer Lehrlingsentschädigung für Lehrlinge bei Kraftfahrzeugverleihunternehmungen
- Statistik über Arbeitsorganisation und Arbeitszeitgestaltung
- Vorausmeldung im Verfahren zur Rückzahlung oder Erstattung österreichischer Einkommen- oder Körperschaftsteuer
- Heimarbeitstarif für die Be- und Verarbeitung sowie Verpackung chemischer Erzeugnisse durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Abkommen über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports (Bosnien-Herzegowina)
- Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das Kalenderjahr 2019
- Telekom-Bezügeverordnung 2019
- Frauenförderungsplan BMöDS
- Übertragung des Betriebs und der Weiterentwicklung von bestimmten in den Wirkungsbereich des Bundeskanzleramts fallenden IT-Verfahren an die Bundesrechenzentrum GmbH
- EUTM Mali – Verordnung 2018
- Marktordnungs-Sicherheiten- und Lizenzenverordnung
- Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz
- Winterfahrverbotskalender 2019
- Befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
- Verwendung von Erlösen veräußerter Ehrengeschenke
- Frauenförderungsplan BMDW
- Doppelbesteuerung – Einkommensteuer, Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung samt Protokoll (Kosovo)
- Prüfung lohnabhängiger Abgaben und Beiträge
- IFI-Beitragsgesetz 2018
- Ergänzende zivilrechtliche Bestimmungen für die Umwandlung der Tiroler Zukunftsstiftung in eine GmbH
- Zweckzuschuss aufgrund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Personen in stationären Pflegeeinrichtungen
- 60. Nachtrag zum Arzneibuch
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2019
- Änderung der Sprengelverordnung für den Strafvollzug
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2019
- Ehrengeschenke-Verordnung BMBWF
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2019
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und B-KUVG für das Kalenderjahr 2019
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Dezember 2018
- Soziale Sicherheit (Albanien)
- Soziale Sicherheit – Durchführung (Albanien)
- Institute zur Chargenprüfung