Legalize5787 Gesetze
5787 Gesetze
- Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
- Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung
- Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen
- Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
- Zehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
- Gesetz zur Verwirklichung der mehrjährigen Finanzplanung des Bundes, II. Teil
- Verordnung zur Durchführung der Vereinbarung vom 10. Dezember 1964 zur Durchführung des Abkommens vom 20. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit
- Dritte Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes
- Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse
- Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 5 Deutschen Mark (Humboldt-Gedenkmünze)
- Zweite Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes
- Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für die Dienstkleidung der Justizwachtmeister im Bundesdienst
- Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
- Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeichnung
- Erste Verordnung zur Durchführung des § 39 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung zur Durchführung des § 55 Abs. 8 des Bewertungsgesetzes
- Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für die Dienstkleidung der Beamten im Wach- und Pförtnerdienst im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung
- Gesetz über die Aufhebung des staatlichen Schleppmonopols auf den westdeutschen Kanälen
- Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Februar 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Durchgangsverkehr auf der Roßfeldstraße
- Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Februar 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Durchgangsverkehr auf den Straßen an der Walchen Ache und am Pittenbach sowie zum Bächen- und Rißtal im deutschen und österreichischen Grenzgebiet
- Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder
- Gesetz über die politischen Parteien
- Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
- Gesetz zu dem Vertrag vom 23. November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall
- Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeichnung
- Anordnung über die Wahrnehmung von Aufgaben durch das Bundesamt bei der Ermittlung anerkannter Kriegsdienstverweigerer, die sich der Zivildienstüberwachung entziehen
- Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
- Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
- Verordnung zur Durchführung des § 11 Abs. 3 des Rechtsträger-Abwicklungsgesetzes
- Zweiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (Fach- und Führungskräfte aus Entwicklungsländern)
- Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
- Bekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Dänemark
- Bekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Norwegen
- Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
- Gesetz über die Aufnahme und Bereitstellung von Krediten zur Belebung der Investitionstätigkeit und zur Sicherung eines stetigen Wirtschaftswachstums im Rechnungsjahr 1967
- Fünfzehnte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
- Sechste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
- Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
- Erste Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen
- Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 5 Deutschen Mark (Leibniz-Gedenkmünze)
- Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
- Bundesgesetz zur Einführung des Bundesgesetzes zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger (Bundesrückerstattungsgesetz - BRüG) im Saarland
- Neuntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
- Zweites Gesetz zur Überleitung der Haushaltswirtschaft des Bundes in eine mehrjährige Finanzplanung
- Erstes Gesetz zur Überleitung der Haushaltswirtschaft des Bundes in eine mehrjährige Finanzplanung
- Patentanwaltsordnung
- Verordnung zur Durchführung des § 90 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung zur Durchführung des § 122 Abs. 3 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung zur Durchführung des § 81 des Bewertungsgesetzes
- Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau