Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche sowie Namensänderungen
- Bekanntmachungen und Mitteilungen auf Grund des Bundesvergabegesetzes 2006 und des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2012
- Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
- Errichtung der Diözese von Wien und Österreich der Russischen Orthodoxen Kirche (Moskauer Patriarchat)
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 7 Abs. 1 lit. a der Satzung der Versorgungseinrichtung Teil A NEU der Rechtsanwaltskammer Wien gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung §§ 62 bis 69 sowie Feststellung der Gesetzwidrigkeit des § 61 der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Singapur
- Wappen, Fahnen und Staatsemblem - Peru
- Name, Abkürzung und Emblem des Weltpostvereins (UPU)
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen für Silber, Gold, Palladium und Platin der Republik Lettland
- Fahne, Emblem, Name und Abkürzung der Welttourismusorganisation (UNWTO)
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
- VfGH-Aufhebung von Bestimmungen in Verordnungen und von Erlässen
- VfGH-Aufhebung der Systemnutzungstarife-Verordnung 2006 und der Systemnutzungstarife-Verordnung 2010
- Bundeshöchstzahl 2012
- PG 1965 Werte für 2012
- Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2012
- Beantwortung der im BGBl. II Nr. 175/2011 kundgemachten Rechtsfrage gemäß § 38a VwGG
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig für das Jahr 2009 ab 1. Jänner 2009“ der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 1 der Verordnung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Hall in Tirol über die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten mittels Automaten als gesetzwidrig aufgehoben wird
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 25 Abs. 3 sechster Satz des Glücksspielgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge „von 1 000 Euro“ in § 121 Abs. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 25 Abs. 1 Z 1 und 3, Abs. 4 und Abs. 12 des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes – ElWOG verfassungswidrig waren
- Lehrplan - griechisch-orientalischer (orthodoxer) Religionsunterricht
- Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommen von 1999 - Verlängerung
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig für das Jahr 2008 ab 1. Jänner 2008“ der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres gesetzwidrig war
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- Evangelische Kirche - Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2011
- Bundeshöchstzahl 2011
- Anpassungen der in den §§ 8 Abs. 4 und 19 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 1973 festgesetzten Geldbeträge
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Beschluss der Kommission zur Ausnahme bestimmter Dienste des Postsektors
- Name und Abkürzung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft
- Name und Emblem der Europäischen Arzneimittel - Agentur
- Amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen für Platin, Gold, Palladium und Silber
- Amtliches Prüfungs- und Gewährzeichen der Föderativen Republik Brasilien
- Name, Abkürzung, Fahne und Emblem der EUCLID Universität
- Name, Abkürzung und Emblem der Entwicklungsbank des Europarats (CEB)
- Name, Abkürzung und Emblem des WHO – Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakkonsums
- Embleme der Weltorganisation für geistiges Eigentum
- Fahne und Wappen der Aserbaidschanischen Republik
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig für das Jahr 2007 ab 1. März 2007“ der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung „Zusammensetzung der Senate und Geschäftsverteilung, gültig für das Jahr 2007“ der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres gesetzwidrig war
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2011