21853 Gesetze
21853 Gesetze
- Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21
- Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
- COVID-19-Berufsschulverordnung
- Richtlinien für die Gewährung von Finanzmitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
- Verordnung, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden
- COVID-19-Maßnahmengesetz
- Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
- Vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes
- Elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus
- Elektronische Übermittlung von Anbringen an die Finanzstrafbehörde im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft, zum Fürstentum Liechtenstein, zur Tschechischen Republik und zur Slowakischen Republik
- Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten
- Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruchs von SARS-CoV-2
- Zusätzliche technische Möglichkeiten für die Einsicht in das Register
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Italienischen Republik
- Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Medizinische Überprüfungen bei der Einreise im Zusammenhang mit dem „2019 neuartigen Coronavirus“
- Maßnahmen bei der Einreise aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – März 2020
- Limit-Verordnung 2020/21
- Sonderregelungen für Arzneimittel für die Dauer der Pandemie mit COVID-19
- Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit EU und ihren Mitgliedstaaten – Kasachstan
- Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit EU – Mexiko – Drittes Zusatzprotokoll
- Masseur/Masseurin -Ausbildungsordnung
- Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen bei Auftreten von Infektionen mit SARS-CoV-2 („2019 neuartiges Coronavirus“)
- Bekanntgabe von Flugpassagieren
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2020 erfüllen
- Verwendung von Erlösen aus der Verwertung von Ehrengeschenken
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Februar 2020
- Kollisionsrechtliche Beurteilung von im Vereinigten Königreich registrierten Gesellschaften mit Verwaltungssitz in Österreich
- Brexit-Verordnung Integration
- Vorläufige Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Medizinprodukten
- Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken – Ausführungsordnung
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Mongolei)
- Übertragung der sachlichen Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates
- Anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Jänner 2020
- ADR-Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff, die den Streitkräften gehören und zur Vernichtung vorgesehen sind
- Statistische Erfassung von Straßenverkehrsunfällen mit Personenschaden für die Berichtsjahre 2019 bis 2023
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Vermarktung von Obst und Gemüse
- Fahrverbot auf den Abfahrtsrampen im Bereich Anschlussstelle Wattens auf der A12 Inntalautobahn
- Fahrverbot auf den Abfahrtsrampen im Bereich Anschlussstelle Innsbruck Süd auf der A13 Brennerautobahn