21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – April 2020
- Garantiegesetz 1977 COVID-19-HaftungsrahmenV
- COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO
- Heranziehung von Wehrpflichtigen des Milizstandes zum Einsatzpräsenzdienst
- COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz
- COVID-19 Begleitgesetz Vergabe
- COVID-19-Hochschulgesetz
- 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
- Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen
- Inverkehrbringen von Mund-Nasen-Schnellmasken während der Corona COVID-19-Pandemie
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2019
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- Sicherstellung der Arzneimittelversorgung
- KMU-Förderungsgesetz COVID-19-HaftungsrahmenV
- Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Besondere Vorkehrungen im Anwendungsbereich des Strafvollzugsgesetzes zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Errichtung einer Notarstelle in Innsbruck
- Verordnung mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 besondere Vorkehrungen in Strafsachen getroffen werden
- Gesellschaftsrechtliches COVID-19-Gesetz
- Island-Norwegen-Vereinigtes Königreich-Übergabegesetz
- 1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
- Festlegung von Fristen für Eignungs-, Aufnahme- und Auswahlverfahren an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Einrichtungen zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen, Fachhochschulen und Privatuniversitäten für das Studienjahr 2020/21
- Härtefallfondsgesetz
- Verwaltungsrechtliches COVID-19-Begleitgesetz
- Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Verordnung
- Einreise auf dem Luftweg nach Österreich
- Beschränkung von Leerverkäufen von bestimmten Finanzinstrumenten in einer Ausnahmesituation
- Vorläufiger Aufschub der Entlassung von Wehrpflichtigen aus dem Grundwehrdienst
- Erweiterung des Anwendungsbereichs für die Durchführung von Videokonferenzen in Strafverfahren
- Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
- Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21
- Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
- Vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes
- Verordnung, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden
- COVID-19-Maßnahmengesetz
- Richtlinien für die Gewährung von Finanzmitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
- COVID-19-Berufsschulverordnung
- Elektronische Übermittlung von Anbringen an die Finanzstrafbehörde im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus
- Elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft, zum Fürstentum Liechtenstein, zur Tschechischen Republik und zur Slowakischen Republik
- Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Italienischen Republik
- Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruchs von SARS-CoV-2
- Zusätzliche technische Möglichkeiten für die Einsicht in das Register
- Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – März 2020
- Limit-Verordnung 2020/21
- Maßnahmen bei der Einreise aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Medizinische Überprüfungen bei der Einreise im Zusammenhang mit dem „2019 neuartigen Coronavirus“