21996 Gesetze
21996 Gesetze
- Sicherungseinrichtungen-Meldeverordnung
- Grundausbildungsverordnung-BMF
- Bundesgesetz zur Tilgung von Verurteilungen
- Druckgerätegesetz
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen in der Land- und Forstwirtschaft
- Übereinkommen über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
- Höhe der Kostenvergütung für die Mitwirkung an der Beitragseinhebung von ausländischen Renten
- IFI-Beitragsgesetz 2015
- MINUSMA-Verordnung
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2016
- EU NAVFOR MED Operation SOPHIA – Verordnung
- Clearinggebühr-Verordnung 2016
- Festsetzung der Höhe des Nachtschwerarbeits-Beitrages
- 53. Nachtrag zum Arzneibuch
- Von der Europäischen Kommission festgesetzte Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2016
- Erklärung diverser Kasernen zu Betreuungsstellen
- ADR – Beförderung von beschädigten Lithium-Batterien
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2016
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2016
- Verwendung der Geldmittel aus Geldbußen und Geldstrafen
- Ersatz des einmaligen Aufwandes einschließlich der Implementierungskosten aller Krankenversicherungsträger
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und dem B-KUVG für das Kalenderjahr 2016
- Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
- Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Salzburg aus Anlass der 200-jährigen Zugehörigkeit
- Freihandelsabkommen EU – Korea
- FWF-Vergütungsverordnung
- Erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach der Gewerbeordnung 1994
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Dezember 2015
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2014
- Frauenförderungsplan BMBF
- Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (Bulgarien)
- Übereinkommen über den Schutz von Verschlusssachen, die im Interesse der Europäischen Union ausgetauscht werden
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2016
- Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen zum Doktoratsstudium
- 52. Nachtrag zum Arzneibuch
- Anzahl der für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst vorzusehenden Verwendungen gemäß § 46a Abs. 7 VBG und § 19 Abs. 7 LVG
- Tierimpfstoff-Umwidmungsverordnung 2015
- Sicherungseinrichtungen-APV
- Beitragsparameterverordnung
- Frauenförderungsplan BMLFUW 2015
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - November 2015
- Verzeichnis von Normen für die allgemeine Sicherheit von Verbraucherprodukten
- Frauenförderungsplan der Volksanwaltschaft
- Durchführung der Konvention über polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa (Montenegro)
- Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung
- Betrauung der Bundesrechenzentrum GmbH mit der Errichtung, einer Datenbank für das Energieeffizienz-Monitoring
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionist/inn/en (Kalenderjahr 2014)
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2016
- Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von unbeweglichem Bundesvermögen sowie Anhebungsverzicht
- Aktionsprogramm Nitrat 2012 - Novelle