Änderungshistorie

⁵ ⁶ das Europäische Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale c. Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen (ADN);

- h. die auf Grund der in den Buchstaben a–c genannten Verordnungen erlassenen Anordnungen vorübergehender Art;

² Soweit jedoch die zu dieser Verordnung gehörende Anlage abweichende Bestimmungen enthält, gehen diese den Regeln der in Absatz 1 genannten Verordnungen vor.

² Als Kleinschifffahrt gilt die Schifffahrt, die mit Kleinfahrzeugen gemäss Paragraph 1.01 Buchstabe m der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember

##### **Art. 4** Fähren

¹ Soweit nicht anders bestimmt, gelten ebenfalls nach dieser Verordnung als anerkannt die folgenden von den zuständigen Behörden erteilten: 1. Schiffsatteste, Erlaubnisse, Bescheinigungen und sonstige Zulassungen, die nach den in Artikel 2 genannten Vorschriften für den Rhein unterhalb der Mittleren Rheinbrücke in Basel;

² Absatz 1 gilt nicht für Genehmigungen, die für einzelne Fahrten erteilt werden.

¹ Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau sind, jeder für sein Hoheitsgebiet, unter Vorbehalt der folgenden Bestimmungen mit dem Vollzug dieser Verordnung beauftragt. Sie bezeichnen die dafür zuständige Behörde.

- a. Die von den kantonalen Behörden im Rahmen von § 1.22 Nummern 1 und 2 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 getroffenen allgemein verbindlichen Anordnungen sind zu veröffentlichen und dem

- b. Der Erlass von Anordnungen vorübergehender Art nach § 1.22 Nummer 3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 bleibt dem Bundesamt für Verkehr vorbehalten.

- b. Der Erlass von Anordnungen vorübergehender Art nach § 1.06 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 1994 bleibt dem Bundesamt für

- a. Mit Ausnahme der in Buchstabe b aufgeführten Behörden sind die Schweizerischen Rheinhäfen mit dem Vollzug des ADN beauftragt;

- b. Zuständige Behörden im Sinn der folgenden Nummern des ADN sind: – das Bundesamt für Verkehr für die Nummern: 1.2.1 1.5.1.1 1.8.2 1.8.3.2 (Inspektionsstelle, (in Zusammen- Klassifikationsarbeit mit den gesellschaft) Schweizerischen Rheinhäfen) 1.8.4 1.8.5.2 1.9 1.15.2 – das Eidgenössische Starkstrominspektorat für die Nummer: 1.2.1 (Elektrische Einrichtung vom Typ «bescheinigte Sicherheit») – das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat für die Nummern: 1.2.1 (Klasse 7) 1.7.1.2 1.7.2.3 1.7.3 1.7.4.1 1.7.4.2 1.7.6.1 2.2.7 5.1.5 5.2.1.7.4 5.2.1.7.5 5.2.2.1.11 5.4.1.2.5 7.1.4.3.5 7.1.4.3.6 7.1.4.14.7 – das Eidgenössische Gefahrgutinspektorat für die Nummern: 1.2.1 1.6.7 9.3.2.12.7 9.3.3.12.7 (Hochgeschwin- (Flammendurchdigkeitsventil, schlagsicherung, Probeentnahme- Hochgeschwineinrichtung) digkeitsventil)

##### **Art. 8** Beseitigung von Schifffahrtshindernissen

##### **Art. 9** Aufhebung bisherigen Rechts

##### **Art. 10** Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.

##### **Art. 1** Allgemeine Vorschriften für die Fahrt

¹ Auf der Strecke zwischen der Mittleren Rheinbrücke in Basel und der Strassenbrücke Rheinfelden haben die Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne eigene Triebkraft, unbeschadet des Paragraphen 6.20 der Rheinschifffahrtspolizei-

² Kleinfahrzeuge mit eigener Triebkraft haben ihre Geschwindigkeit insbesondere beim Anund Ablegen so einzurichten, dass niemand unnötig gestört, behindert, gefährdet oder geschädigt wird.

² Abweichend von Absatz 1 kann die zuständige Behörde das Wasserskilaufen auf entsprechend gekennzeichneten Wasserflächen bis zu einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h zulassen. Die Kennzeichnung erfolgt mit den Tafelzeichen E. 17 der

³ Das Fahren auf den nach Absatz 2 zugelassenen Wasserflächen ist nur zulässig: 1. in der Zeit von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang, sofern nicht durch zusätzliche Schilder zu den Tafelzeichen E. 17 der Anlage 7 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 bestimmte Zeiten festgesetzt sind und 2. bei Wetter mit einer Sicht von mehr als 1000 m.

¹ Fahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen nur dann zum Schleppen verwendet werden, wenn sie den §§ 16.05 und 16.07 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom

² In der Fahrt zu Tal dürfen nur Schleppboote oder zum Schleppen zugelassene Schubboote schleppen; es darf nur mit einem Anhang gefahren werden.

Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie Schleppund Schubverbände müssen, unbe-

##### **Art. 10** Schlepphilfe auf der Strecke von der Mittleren Rheinbrücke

¹ Zu Berg fahrende Fahrzeuge, die die zusätzliche Bezeichnung nach § 3.14 Num-

² Erreicht oder übersteigt der Wasserstand am Pegel Basel-Rheinhalle 7.00 m, dürfen Fahrzeuge mit einmotorigem Antrieb sowie Schubverbände mit einmotorigem Antrieb die Strecke von der Mittleren Rheinbrücke bis oberhalb der Eisenbahnbrücke in Basel nur mit Schlepphilfe befahren. Das zur Schlepphilfe verwendete Fahrzeug muss über einen mehrmotorigen Antrieb verfügen.

³ Von der zuständigen Behörde als Lotsen anerkannte Inhaber des Hochrheinpatents zählen in diesem Fall nicht als Mitglied der Mindestbesatzung.

³ Wird auf der linksrheinisch bei Rhein-km 162.13 gelegenen Ölumschlaginsel rheinaufwärts rotes Licht gezeigt, ist die Einfahrt in den oberen Schleusenvorhafen Birsfelden für alle Fahrzeuge verboten.

##### **Art. 13** Fahrstrecke mit vorgeschriebenem Kurs im Oberwasserbereich

³ Das Ende der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird rechtsrheinisch bei Rheinkm 162.00 durch das Schifffahrtszeichen E. 11 der Anlage 7 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 angezeigt.

⁵ Die Absätze 1 und 4 gelten nicht für Bergfahrer, die innerhalb der Kranbereiche der unmittelbar bei der Mündung des oberen Schleusenvorhafens gelegenen Umschlagsanlage anlegen wollen.

der Schleuse Augst

² Der Beginn der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird beim Oberhaupt der Schleuse Augst durch das Schifffahrtszeichen B. 3a der Anlage 7 der Rheinschiff-

³⁴ fahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 angezeigt.

##### **Art. 15** Schleusenbetriebszeit

##### **Art. 19** Grenzen der Reede Birsfelden/Au

##### **Art. 20** Allgemeine Liegeplätze auf der Reede Birsfelden/Au

##### **Art. 21** Liegeplätze für Fahrzeuge, die bestimmte feuergefährliche Güter

##### **Art. 22** Belegen der Liegeplätze und Umschlagstellen

Bei Pegelständen über 7.90 m am Pegel Basel-Rheinhalle dürfen auf der ganzen Ausdehnung der Reede höchstens drei Schiffe nebeneinander liegen.

Rhein-km 162.13, linkes Ufer

##### **Art. 24** Umschlagstelle im Bereich der Mündung des oberen

[^5]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 11. Juni 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 3409).

[^9]: Aufgehoben durch Ziff. II der V des UVEK vom 9. Febr. 2009, mit Wirkung seit 1. Dez. 2009 (AS 2009 1271).

[^26]: SR 747.224.111

[^29]: SR 747.224.111

[^33]: SR 747.224.111

[^34]: SR 747.224.111

[^35]: SR 747.224.111