Änderungshistorie

⁹ i. …

² Soweit jedoch die zu dieser Verordnung gehörende Anlage abweichende Bestimmungen enthält, gehen diese den Regeln der in Absatz 1 genannten Verordnungen vor.

² Als Kleinschifffahrt gilt die Schifffahrt, die mit Kleinfahrzeugen gemäss Paragraph 1.01 Buchstabe m der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember

##### **Art. 4** Fähren

¹ Soweit nicht anders bestimmt, gelten ebenfalls nach dieser Verordnung als anerkannt die folgenden von den zuständigen Behörden erteilten: 1. Schiffsatteste, Erlaubnisse, Bescheinigungen und sonstige Zulassungen, die nach den in Artikel 2 genannten Vorschriften für den Rhein unterhalb der Mittleren Rheinbrücke in Basel;

² Absatz 1 gilt nicht für Genehmigungen, die für einzelne Fahrten erteilt werden.

¹ Die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau sind, jeder für sein Hoheitsgebiet, unter Vorbehalt der folgenden Bestimmungen mit dem Vollzug dieser Verordnung beauftragt. Sie bezeichnen die dafür zuständige Behörde.

- a. Die von den kantonalen Behörden im Rahmen von § 1.22 Nummern 1 und 2 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 getroffenen allgemein verbindlichen Anordnungen sind zu veröffentlichen und dem

- b. Der Erlass von Anordnungen vorübergehender Art nach § 1.22 Nummer 3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 bleibt dem Bundesamt für Verkehr vorbehalten.

- b. Der Erlass von Anordnungen vorübergehender Art nach § 1.06 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 1994 bleibt dem Bundesamt für

- a. Mit Ausnahme der in Buchstabe b aufgeführten Behörden sind die Schweizerischen Rheinhäfen mit dem Vollzug des ADN beauftragt;

- b. Zuständige Behörden im Sinn der folgenden Nummern des ADN sind: – das Bundesamt für Verkehr für die Nummern: 1.2.1 1.5.1.1 1.8.2 1.8.3.2 (Inspektionsstelle, (in Zusammen- Klassifikationsarbeit mit den gesellschaft) Schweizerischen Rheinhäfen) 1.8.4 1.8.5.2 1.9 1.15.2 – das Eidgenössische Starkstrominspektorat für die Nummer: 1.2.1 (Elektrische Einrichtung vom Typ «bescheinigte Sicherheit») – das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat für die Nummern: 1.2.1 (Klasse 7) 1.7.1.2 1.7.2.3 1.7.3 1.7.4.1 1.7.4.2 1.7.6.1 2.2.7 5.1.5 5.2.1.7.4 5.2.1.7.5 5.2.2.1.11 5.4.1.2.5 7.1.4.3.5 7.1.4.3.6 7.1.4.14.7 – das Eidgenössische Gefahrgutinspektorat für die Nummern: 1.2.1 1.6.7 9.3.2.12.7 9.3.3.12.7 (Hochgeschwin- (Flammendurchdigkeitsventil, schlagsicherung, Probeentnahme- Hochgeschwineinrichtung) digkeitsventil)

##### **Art. 8** Beseitigung von Schifffahrtshindernissen

##### **Art. 9** Aufhebung bisherigen Rechts

##### **Art. 10** Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.

##### **Art. 1** Allgemeine Vorschriften für die Fahrt

¹ Auf der Strecke zwischen der Mittleren Rheinbrücke in Basel und der Strassenbrücke Rheinfelden haben die Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne eigene Triebkraft, unbeschadet des Paragraphen 6.20 der Rheinschifffahrtspolizei-

² Kleinfahrzeuge mit eigener Triebkraft haben ihre Geschwindigkeit insbesondere beim Anund Ablegen so einzurichten, dass niemand unnötig gestört, behindert, gefährdet oder geschädigt wird.

² Abweichend von Absatz 1 kann die zuständige Behörde das Wasserskilaufen auf entsprechend gekennzeichneten Wasserflächen bis zu einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h zulassen. Die Kennzeichnung erfolgt mit den Tafelzeichen E. 17 der

³ Das Fahren auf den nach Absatz 2 zugelassenen Wasserflächen ist nur zulässig: 1. in der Zeit von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang, sofern nicht durch zusätzliche Schilder zu den Tafelzeichen E. 17 der Anlage 7 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 bestimmte Zeiten festgesetzt sind und 2. bei Wetter mit einer Sicht von mehr als 1000 m.

¹ Fahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen nur dann zum Schleppen verwendet werden, wenn sie den §§ 16.05 und 16.07 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom

² In der Fahrt zu Tal dürfen nur Schleppboote oder zum Schleppen zugelassene Schubboote schleppen; es darf nur mit einem Anhang gefahren werden.

Fahrzeuge mit Maschinenantrieb sowie Schleppund Schubverbände müssen, unbe-

##### **Art. 10** Schlepphilfe auf der Strecke von der Mittleren Rheinbrücke

¹ Zu Berg fahrende Fahrzeuge, die die zusätzliche Bezeichnung nach § 3.14 Num-

² Erreicht oder übersteigt der Wasserstand am Pegel Basel-Rheinhalle 7.00 m, dürfen Fahrzeuge mit einmotorigem Antrieb sowie Schubverbände mit einmotorigem Antrieb die Strecke von der Mittleren Rheinbrücke bis oberhalb der Eisenbahnbrücke in Basel nur mit Schlepphilfe befahren. Das zur Schlepphilfe verwendete Fahrzeug muss über einen mehrmotorigen Antrieb verfügen.

¹ Ist auf Fahrzeugen, welche die zusätzliche Bezeichnung nach § 3.14 Nummern 1–3

² Ist auf Fahrzeugen, welche die zusätzliche Bezeichnung nach § 3.14 Nummern 1–3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 führen müssen, nach Kapitel 23 der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 1994 eine Mindestbesatzung von mehr als zwei Personen vorgeschrieben, hat sich auf der Strecke von der Mittleren Rheinbrücke bis oberhalb der Eisenbahnbrücke in Basel in der Fahrt zu Berg eine zweite Person im Steuerhaus und eine dritte Person bei der Ankerstation auf dem Vorschiff sowie in der Fahrt zu Tal eine zweite Person im Steuerhaus aufzuhalten.

² Der Beginn der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird beim Oberhaupt der Schleuse Birsfelden durch das Schifffahrtszeichen B. 3a der Anlage 7 der Rhein-

³ Das Ende der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird rechtsrheinisch bei Rheinkm 162.00 durch das Schifffahrtszeichen E. 11 der Anlage 7 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 angezeigt.

² Der Beginn der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird beim Oberhaupt der Schleuse Augst durch das Schifffahrtszeichen B. 3a der Anlage 7 der Rheinschiff-

³ Das Ende der Strecke mit vorgeschriebenem Kurs wird rechtsrheinisch bei Rheinkm 154.42 (Fähre-Steiger) durch das Schifffahrtszeichen E. 11 der Anlage 7 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 1. Dezember 1993 angezeigt.

Für Fahrzeuge, die keine Zeichen nach Paragraph 3.14 der Rheinschifffahrtspolizei-

##### **Art. 21** Liegeplätze für Fahrzeuge, die bestimmte feuergefährliche Güter

befördern Für Fahrzeuge, die eine Kennzeichnung nach § 3.14 Nummer 1 der Rheinschiff-

##### **Art. 22** Belegen der Liegeplätze und Umschlagstellen

[^9]: Aufgehoben durch Ziff. II der V des UVEK vom 9. Febr. 2009, mit Wirkung seit 1. Dez. 2009 (AS 2009 1271).

[^28]: SR 747.224.111

[^31]: SR 747.224.111

[^33]: SR 747.224.111

[^35]: SR 747.224.111

[^36]: SR 747.224.111