LegalizeÄnderungshistorie
Verordnung vom 26. Oktober 2011 über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung)
14 Versionen
· 2011-10-26
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2016-01-01
2015-01-01
2014-08-01
2014-06-11
Änderungen vom 2014-06-11
@@ -146,9 +146,9 @@
- b. Postoder Bankverbindung.
<sup>2</sup> Bei der Schlachtung von Tieren der Ziegenund der Schafgattung muss der Schlachtbetrieb der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 innert drei
<sup>12</sup> Arbeitstagen melden.
<sup>2</sup> Bei der Schlachtung von Tieren der Ziegenund der Schafgattung muss der Schlachtbetrieb der Betreiberin die Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 innert drei Ar-
<sup>12</sup> beitstagen melden.
##### **Art. 8** Daten zu Equiden
@@ -334,9 +334,9 @@
<sup>1</sup> Die Betreiberin stellt den Tierhalterinnen und Tierhaltern jeweils bis spätestens
<sup>29</sup> 15 Tage nach Ablauf der Bemessungsperioden nach Artikel 33 der DZV auf elektronischem Weg ein Verzeichnis ihrer Tiere der Rindergattung und ihrer Wasserbüffel mitsamt den Angaben nach Artikel 10 Buchstaben a und b und den Anga-
<sup>30</sup> ben zur Nutzungsart nach Absatz 3 zur Verfügung.
<sup>29</sup> <sup>30</sup> 15 Tage nach Ablauf der Bemessungsperioden nach Artikel 36 der DZV auf elektronischem Weg ein Verzeichnis ihrer Tiere der Rindergattung und ihrer Wasserbüffel mitsamt den Angaben nach Artikel 10 Buchstaben a und b und den Anga-
<sup>31</sup> ben zur Nutzungsart nach Absatz 3 zur Verfügung.
<sup>2</sup> Sie stellt den zuständigen kantonalen Stellen, dem BLW und dem Bundesamt für Statistik die Daten nach Artikel 10 gemäss den Vorgaben des BLW zur Verfügung.
@@ -350,13 +350,13 @@
<sup>5</sup> Sie stellt sicher, dass Fleischverarbeitungsund Fleischhandelsbetriebe, die ein Gesuch für die Zuteilung der Kontingentsanteile nach Artikel 24 b der Schlachtvieh-
<sup>31</sup> verordnung vom 26. November 2003 (SV) stellen wollen, sich in der TVD registrieren können, und teilt ihnen eine TVD-Nummer zu. Mit dem Gesuch müssen der Name, die Adresse, die Telefonnummer und die Korrespondenzsprache gemeldet
<sup>32</sup> werden.
<sup>32</sup> verordnung vom 26. November 2003 (SV) stellen wollen, sich in der TVD registrieren können, und teilt ihnen eine TVD-Nummer zu. Mit dem Gesuch müssen der Name, die Adresse, die Telefonnummer und die Korrespondenzsprache gemeldet
<sup>33</sup> werden.
<sup>6</sup> Sie stellt sicher, dass Gesuche für Kontingentsanteile nach Artikel 24 b SV über das
<sup>33</sup> Internetportal Agate in der TVD eingereicht werden können.
<sup>34</sup> Internetportal Agate in der TVD eingereicht werden können.
<sup>7</sup> Sie ermittelt für jede Bemessungsperiode pro Generaleinfuhrbewilligung (GEB) die folgenden Daten und übermittelt sie dem BLW bis zum 7. September vor Beginn der Kontingentsperiode:
@@ -364,15 +364,15 @@
- b. die GEB eines allfälligen Kontingentsanteilsberechtigten nach Artikel 14 der
<sup>34</sup> <sup>35</sup> Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 .
<sup>35</sup> <sup>36</sup> Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 .
##### **Art. 22** Aufgaben der Betreiberin im Bereich Equiden
<sup>1</sup> Die Betreiberin teilt jedem Equiden die UELN aufgrund der Geburtsmeldung zu.
<sup>36</sup> Ausnahmen für im Ausland anerkannte Organisationen sind in Artikel 15 f TSV
<sup>37</sup> geregelt.
<sup>37</sup> Ausnahmen für im Ausland anerkannte Organisationen sind in Artikel 15 f TSV
<sup>38</sup> geregelt.
<sup>2</sup> Die Betreiberin stellt der Eigentümerin oder dem Eigentümer und der Tierhalterin oder dem Tierhalter im Anschluss an die Geburtsmeldung eine Aufnahmebestätigung mit folgenden Angaben zu:
@@ -384,9 +384,9 @@
- d. einem Abschnitt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht bei Halterwechsel nach
<sup>38</sup> Artikel 23 der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 2004 und der Gesundheitsmeldung nach Artikel 24 der Verordnung vom 23. November
<sup>39</sup> 2005 über das Schlachten und die Fleischkontrolle.
<sup>39</sup> und der Artikel 23 der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 2004 Gesundheitsmeldung nach Artikel 24 der Verordnung vom 23. November
<sup>40</sup> 2005 über das Schlachten und die Fleischkontrolle.
##### **Art. 23** Meldung bei Verdacht auf Widerhandlungen
@@ -410,7 +410,7 @@
<sup>2</sup> Sie bereitet Tierpässe für Tiere der Rindergattung vor, die für die Ausfuhr bestimmt sind.
<sup>3</sup> Sie bereitet Equidenpässe vor oder stellt die dazu nötigen Daten den passausstelbis <sup>40</sup> lenden Stellen nach Artikel 15 d TSV zur Verfügung.
<sup>3</sup> Sie bereitet Equidenpässe vor oder stellt die dazu nötigen Daten den passausstelbis <sup>41</sup> lenden Stellen nach Artikel 15 d TSV zur Verfügung.
<sup>4</sup> Beim Wechsel des Verwendungszwecks eines Equiden von Nutztier zu Heimtier stellt sie der Eigentümerin oder dem Eigentümer den entsprechenden Kleber für den Pass zu.
@@ -444,21 +444,21 @@
<sup>3</sup> Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen legt die Art der Kontrollen bei den Tierhaltungen durch die Vollzugsorgane der Tierseuchengesetz-
<sup>41</sup> gebung fest.
<sup>42</sup> gebung fest.
<sup>4</sup> Die Häufigkeit und die Koordination der Kontrollen richten sich nach der Verord-
<sup>42</sup> nung vom 23. Oktober 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirt-
<sup>43</sup> schaftsbetrieben. 4bis Die zuständigen kantonalen Behörden sorgen dafür, dass die Kontrolldaten im zentralen Informationssystem nach dem Artikel 165 d des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 und nach dem Artikel 54 a des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli
<sup>44</sup> 1966 erfasst oder dahin übermittelt werden.
<sup>43</sup> nung vom 23. Oktober 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirt-
<sup>44</sup> schaftsbetrieben. 4bis Die zuständigen kantonalen Behörden sorgen dafür, dass die Kontrolldaten im zentralen Informationssystem nach dem Artikel 165 d des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 und nach dem Artikel 54 a des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli
<sup>45</sup> 1966 erfasst oder dahin übermittelt werden.
<sup>5</sup> Die Kantone können zur Kontrolle Stellen beiziehen, die nach der europäischen
<sup>45</sup> Norm ISO/IEC 17020 «Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen» und der Akkreditierungsund Bezeich-
<sup>46</sup> nungsverordnung vom 17. Juni 1996 akkreditiert sind.
<sup>46</sup> Norm ISO/IEC 17020 «Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen» und der Akkreditierungsund Bezeich-
<sup>47</sup> nungsverordnung vom 17. Juni 1996 akkreditiert sind.
##### **Art. 28** Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
@@ -466,9 +466,13 @@
##### **Art. 29** Übergangsbestimmung
<sup>1</sup> Ist die Eigentümerin oder der Eigentümer am 31. Dezember 2012 im Besitz von lebenden Equiden und ist sie oder er noch nicht in der Datenbank registriert, so muss sie oder er sich nach Artikel 8 Absatz 1 bei der Betreiberin registrieren lassen.
<sup>2</sup> Für die am 31. Dezember 2012 lebenden Equiden, die noch nicht in der Datenbank registriert sind, muss die Eigentümerin oder der Eigentümer der Betreiberin bis zum 31. Dezember 2012 folgende Daten melden:
<sup>1</sup> Ist die Eigentümerin oder der Eigentümer am 30. November 2013 im Besitz von lebenden Equiden und ist sie oder er noch nicht in der Datenbank registriert, so muss
<sup>48</sup> sie oder er sich nach Artikel 8 Absatz 1 bei der Betreiberin registrieren lassen.
<sup>2</sup> Für die am 30. November 2013 lebenden Equiden, die noch nicht in der Datenbank registriert sind, muss die Eigentümerin oder der Eigentümer der Betreiberin bis zum
<sup>49</sup> 30. November 2013 folgende Daten melden:
- a. die Agate-Nummer der Eigentümerin oder des Eigentümers;
@@ -486,7 +490,7 @@
- h. den Verwendungszweck (Nutztier, Heimtier) nach Artikel 3 der Tierarznei-
<sup>47</sup> ; mittelverordnung vom 18. August 2004
<sup>50</sup> ; mittelverordnung vom 18. August 2004
- i. die Art (Pferd, Esel, Maultier, Maulesel);
@@ -494,7 +498,7 @@
<sup>3</sup> Muss ein Ereignis nach Anhang 1 Ziffer <sup>3</sup> gemeldet werden, so ist dieser Equide vorgängig zu registrieren.
<sup>48</sup> Art. 29 a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 23. Oktober 2013 Für die Ermittlung der Tierdaten von Ganzjahresbetrieben für das Jahr 2014 ist die Bemessungsperiode vom 1. Mai 2013 bis zum 30. April 2014 massgebend. Stichtag ist der 2. Mai 2014.
<sup>51</sup> Art. 29 a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 23. Oktober 2013 Für die Ermittlung der Tierdaten von Ganzjahresbetrieben für das Jahr 2014 ist die Bemessungsperiode vom 1. Mai 2013 bis zum 30. April 2014 massgebend. Stichtag ist der 2. Mai 2014.
##### **Art. 30** Inkrafttreten
@@ -558,42 +562,48 @@
[^28]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 15. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1753).
[^29]: SR 910.13
[^30]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^31]: SR 916.341
[^32]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^29]: Der Verweis wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512 ) angepasst.
[^30]: SR 910.13
[^31]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^32]: SR 916.341
[^33]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^34]: SR 916.01
[^35]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^36]: SR 916.401
[^37]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 30. Nov. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6859).
[^38]: SR 812.212.27
[^39]: SR 817.190
[^40]: SR 916.401
[^41]: Fassung gemäss Ziff. I 13 der V vom 4. Sept. 2013 (Reorganisation im Bereich Lebens- mittelsicherheit und Veterinärwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3041).
[^42]: SR 910.15
[^43]: Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 23. Okt. 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3867).
[^44]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 23. Okt. 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3867).
[^45]: Der Text dieser Norm kann bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürgli- strasse 29, 8400 Winterthur (www.snv.ch) bezogen werden.
[^46]: SR 946.512
[^47]: SR 812.212.27
[^48]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^34]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^35]: SR 916.01
[^36]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
[^37]: SR 916.401
[^38]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 30. Nov. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6859).
[^39]: SR 812.212.27
[^40]: SR 817.190
[^41]: SR 916.401
[^42]: Fassung gemäss Ziff. I 13 der V vom 4. Sept. 2013 (Reorganisation im Bereich Lebens- mittelsicherheit und Veterinärwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3041).
[^43]: SR 910.15
[^44]: Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 23. Okt. 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3867).
[^45]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 23. Okt. 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3867).
[^46]: Der Text dieser Norm kann bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürgli- strasse 29, 8400 Winterthur (www.snv.ch) bezogen werden.
[^47]: SR 946.512
[^48]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1753). Berichtigung vom 11. Juni 2014 (AS 2014 1389).
[^49]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1753). Berichtigung vom 11. Juni 2014 (AS 2014 1389).
[^50]: SR 812.212.27
[^51]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Okt. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3999).
2014-01-01
2013-07-01
2013-01-01
2012-01-01
2011-10-26
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Text zu diesem Datum