21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Schifflistickerei der Industrie und des Gewerbes
- Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Kettenstichstickerei
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG 1979 nicht erfüllen
- Fundstellen für harmonisierte Normen
- Mautstreckenausnahmenverordnung 2009
- BSVG, B-KUVG - Werte für 2010
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2010
- PG 1965 und BDG 1979 - Werte für 2010
- Section Control-Messstreckenverordnung Pichl
- Feststellung der Ausgleichstaxe für 2010
- RID – Anforderungen an die Kennzeichnung in Sondervorschrift 188 für in Ausrüstungen eingebaute Knopfzellen
- Verordnung genehmigungsfreier Eisenbahn-Vorhaben
- Wunschlaternenverordnung
- Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich - Protokoll über Änderung
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2008
- Postmarktgesetz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Dezember 2009
- Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III)
- Umweltschutzzeichen der Republik Kuba
- Wappen, Flaggen, Staatsembleme und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Island
- Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Moldau
- Name und Emblem des Global Compact der Vereinten Nationen
- Name, Abkürzung und Emblem des „Nordic Patent Institute“ (NPI)
- Name, Abkürzung und Embleme des Abkommens zur Erhaltung der Kleinwale (ASCOBANS)
- Name und Emblem der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur
- Museumsordnung für das Kunsthistorische Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum
- Museumsordnung für das MAK – Österreichisches Museum für angewandte Kunst
- Museumsordnung für die Österreichische Galerie Belvedere
- Museumsordnung für die Albertina
- Museumsordnung für das Naturhistorische Museum
- Museumsordnung für das Technische Museum Wien mit Österreichischer Mediathek
- Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien (MUMOK)
- Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek
- Name, Abkürzung und neues Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB)
- Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
- Gegenseitige Amtshilfe in Zollsachen (Israel)
- Vermögensrechtliche Beziehungen - Regelung (6. Zusatzvertrag)
- Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2010
- Gegenseitige Vertretung durch diplomatische und konsularische Vertretungen ihrer Staaten im Verfahren der Visaerteilung (Slowakei)
- Reformvertrag (Vertrag von Lissabon)
- Bundeshöchstzahl 2010
- ADR - Kennzeichnung in Sondervorschrift 188 für in Ausrüstungen eingebaute Knopfzellen
- Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus
- Weingesetz 2009
- Vermarktungsnormen für Eier
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Klagenfurt
- 32. Nachtrag zum Arzneibuch
- Befristete Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus
- Anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2009