Legalize1682 Gesetze
1682 Gesetze
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2004
- VfGH-Aufhebung § 2 Abs. 4 erster Satz der Verordnung des Landeshauptmanns der Steiermark
- Beantwortung der im BGBl. II Nr. 16/2003 kundgemachten Rechtsfrage gemäß § 26a VwGG
- Beantwortung der im BGBl. II Nr. 15/2003 kundgemachten Rechtsfrage gemäß § 26a VwGG
- VfGH-Aufhebung Altlastenatlas
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2004
- Gegenwert d. im Anwendungsbereich d. BVergG in Sonderziehungsrechten (SZR) festges. Schwellenwerte
- VfGH-Ausspruch, dass die 19. Änderung des Heilmittelverzeichnisses des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger als gesetzwidrig aufgehoben wird
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes
- Name und Emblem des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- VfGH-Aufhebung - Stromlieferungsvertragsverordnung der Energie-Controll GmbH
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2004
- Name und Abkürzung der Bank für internationalen Zahlungsausgleich in spanischer Sprache
- VfGH-Aufhebung V. d. Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr
- Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für die Sicherheit von Geräten und Schutzsystemen
- Bundeshöchstzahl 2004
- VfGH-Ausspruch, dass § 45a Abs. 5 letzter Satz und eine Wortfolge in § 45a Abs. 7 des Abfallwirtschaftsgesetzes verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung Statut Wohlfahrtseinrichtungen 2000 Bundes-Architekten- und Ingenieurkonsulentenkamer
- VfGH-Ausspruch, dass das Statut der Wohlfahrtseinrichtungen der Bundeskammer der Architekten- und Ingenieurkonsulenten gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung, Beschluss der Bundeskurie der Österreichischen Ärztekammer
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 2 zweiter Satz und eine Wortfolge in § 3 Abs. 2 des Steiermärkischen Vergabegesetzes 1998 verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge "§ 11 und" in § 80 Sicherheitspolizeigesetz verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 441b Abs. 1 und § 442a ASVG verfassungswidrig waren und § 441c, § 442b sowie eine Wortfolge in § 441e Abs. 2 des ASVG aufgehoben werden
- VfGH-Ausspruch, dass § 18 Abs. 1 Z 3 und § 22 Fremdengesetz 1997 verfassungswidrig waren
- Rechtspersönlichkeit und den Namen einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Name, Abkürzung und Emblem - South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC)
- VfGH-Aufhebung § 7 Abs. 1 der Verordnung des Landeshauptmannes von Tirol
- Betragsgrenzen (Bund) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2003
- Besondere Hilfeleistung an Hinterbliebene nach entsendeten Personen
- VfGH-Ausspruch, dass § 27 Abs. 2 Z 2 sowie § 29 des Ingenieurkammergesetzes verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass § 29 Abs. 2 Z 2 sowie § 31 des Ziviltechnikerkammergesetzes 1993 verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung Umlagenordnung der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Stmk. und Ktn.
- VfGH-Ausspruch, dass § 135a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass das Wort "Telefonseelsorge" in Anlage 2 lit. e Z 5 der Nummerierungsverordnung gesetzwidrig war
- Name, Abkürzung und Emblem - North Atlantic Salmon Conservation Organization (NASCO)
- Offizielle Zeichen betreffend Qualitätskennzeichen für Fischereiprodukte Marokkos
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche sowie Umgliederung einer Kirchengemeinde in Superintendenz
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2003
- Frauenförderungsplan für das Justizressort bis 1. Jänner 2008
- VfGH-Ausspruch, dass ein Ausdruck im zweiten Satz des § 23 Abs. 2 Güterbeförderungsgesetz 1995 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 135a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes verfassungswidrig war
- ADR - Beförderung gefährlicher Güter der Klasse 1 - Widerruf
- ADR - Beförderung von bestimmten Stoffen und Gegenständen - Widerruf
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2003
- Beschluss des VwGH – anhängiges Verfahren gemäß § 26a VwGG
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 1 Abs. 2 der Baugewerbe-Befähigungsnachweisverordnung gesetzwidrig war
- Hilfeleistung an Hinterbliebene
- Umweltschutzzeichen der Republik Moldau
- Offizielles visuelles Identifikationszeichen für landwirt. Produkte und Lebensmittel - Frankreich