Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
- ADR - Beförderung von Cyanurchlorid (Kristallin) - Widerruf
- Wappen, Flagge - Slowenien
- Zahl der Mandate für die Wahl des Nationalrates
- Emblem des gemeinsamen Rohstoffonds
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 820 (1993)
- Emblem - Isle of Man
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Übereinkommen über Feuchtgebiete
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Benelux-Amt für Muster und Modelle
- Hoheitszeichen - Großbritannien
- Emblem, Bezeichnung, Abkürzung - Benelux-Markenamt
- ADR - Beförderung von Dicetylperoxydicarbonat - Widerruf
- ADR - Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 40% - Widerruf
- Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 1992 - Inkrafttreten
- ADR - Beförderung bestimmter Stoffe mit pyrotechn. Eigensch. - Widerruf
- ADR - Widerruf von fünf Vereinbarungen
- ADR - Widerruf von vier Vereinbarungen
- ADR - Widerruf von drei Vereinbarungen
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Kleiner Grenzverkehr - Verbringung von Waren - Beendigung
- Ingenieurgesetz 1990 - Autorisierung
- VfGH-Ausspruch, dass § 6 des Bundesgesetzes über die Aufenthaltsberechtigung von Flüchtlingen im Sinne der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung Krankenordnung Sozialversicherungsanstalt d. Bauern
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 253b Abs. 1 des ASVG verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 253 Abs. 1 des ASVG verfassungswidrig war
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 788 (1992)
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 131 Abs. 1 des GSVG verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge im § 130 Abs. 1 des GSVG verfassungswidrig war
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 787 (1992)
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- VfGH-Aufhebung Teile des § 5 RL-BA 1977
- Bundeshöchstzahl 1993
- Ermittlung der Aufwertungszahl für 1993
- Ermittlung des Richtwertes für 1993
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 778 (1992)
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- VfGH-Ausspruch, dass § 4 Abs. 3 Z 11 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Amtliches Gewährzeichen - Tunesien
- Auflösung der Schloßhauptmannschaft Schönbrunn
- VfGH-Ausspruch, dass Bestimmungen der „Werbeverbotsrichtlinien'' gesetzwidrig waren und Bestimmungen der „Wettbewerbsrichtlinien“ aufgehoben werden
- VfGH-Aufhebung einer PlakatierungsV gemäß § 48 MedienG
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 770 (1992)
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 1 lit. a und § 28 Abs. 1 Z 1 lit. b des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war
- Hilfeleistungen an Wachebedienstete und deren Hinterbliebene
- VfGH-Aufhebung Umlagenordnung 1989, Punkt I.5.
- VfGH-Aufhebung V. d. Bürgermeisters der Gemeinde Trebesing
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 2 der Rechtsanwaltsordnung verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 43 des Gewerblichen Selbständigen-Pensionsversicherungsgesetzes und § 61 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes verfassungswidrig waren
- ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen