21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Vbg. Verordnung über die Gemeindevermittlungsämter
- Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung
- Stmk. Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz
- Oö. Landwirtschaftliche Betriebsratsfondsverordnung 1977
- Wiener Verordnung Persönliche Schutzausrüstung in der Land- und Forstwirtschaft
- Wiener Verordnung Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft
- Sbg. Schutzvorschriften vor Gefährdung durch künstliche optische Strahlung
- Bgld. Schutz der Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft bei der Bildschirmarbeit
- Oö. Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor der Einwirkung durch künstliche optische Strahlung
- Stmk. Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
- Stmk. Schutz der Dienstnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit in der Land- und Forstwirtschaft
- Wiener Gleichbehandlungskommissionsgesetz-Geschäftsordnung
- Ölkesseleinbauverbotsgesetz
- Wiener Fachkenntnisnachweis-Verordnung in der Land- und Forstwirtschaft
- Winterfahrverbotskalender 2020
- Zeitpunkt der Anwendbarkeit von Paragrafen des Erdgasabgabegesetzes, des Energieabgabenvergütungsgesetzes sowie des Mineralölsteuergesetzes
- VKI-Finanzierungsgesetz 2020
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz für den Zeitraum bis 31. Dezember 2024
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2020
- ASP-Revisions- und Frühwarnverordnung
- Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2019
- Pflanzenschutzgesetz 2018
- Pflanzenschutzverordnung 2019
- Aufwandersatzverordnung
- Lehrpläne für den Evangelischen Religionsunterricht
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Dezember 2019
- PD-Schulleitungs-Zulagenverordnung
- Übernahme von Aufgaben der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend durch Schulärztinnen und Schulärzte
- 65. Nachtrag zum Arzneibuch
- Festsetzung der Höhe des Nachtschwerarbeits-Beitrages
- Frauenförderungsplan für den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung
- Verkehrsversuchsverordnung Dosiersystem Lermooser Tunnel
- Kundmachung betreffend die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2020
- Gütesiegel für reglementierte Gewerbe, die keine Handwerke sind
- Widmung eines Anteils des Reinvermögens der Betriebskrankenkassen Mondi, voestalpine Bahnsysteme, Zeltweg und Kapfenberg
- Aufteilung des Vermögens der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2020
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG sowie dem Bundespflegegeldgesetz für das Kalenderjahr 2020
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – November 2019
- Konsularverordnung
- Section Control-Messstreckenverordnung Voestbrücke 3b
- Transparenzdatenbank-Abfrageverordnung 2019
- 64. Nachtrag zum Arzneibuch
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
- Übereinkommen über die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Sorgfaltspflichten-Umsatzsteuerverordnung
- Bundesgesetz über die personellen Maßnahmen aufgrund der Modernisierung der Steuer- und Zollverwaltung
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Abs. 1 und 2 der Verordnung der Bundespolizeidirektion Linz vom 1. Februar 1983 betreffend das Anschlagen von Druckwerken an öffentlichen Orten, gesetzwidrig war
- Genehmigung der Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
- Wertminderungs-Richtsätze-Verordnung 2019