21999 Gesetze
21999 Gesetze
- Elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus
- Elektronische Übermittlung von Anbringen an die Finanzstrafbehörde im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft, zum Fürstentum Liechtenstein, zur Tschechischen Republik und zur Slowakischen Republik
- Zusätzliche technische Möglichkeiten für die Einsicht in das Register
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Italienischen Republik
- Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruchs von SARS-CoV-2
- Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten
- Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – März 2020
- Limit-Verordnung 2020/21
- Medizinische Überprüfungen bei der Einreise im Zusammenhang mit dem „2019 neuartigen Coronavirus“
- Maßnahmen bei der Einreise aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit EU – Mexiko – Drittes Zusatzprotokoll
- Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit EU und ihren Mitgliedstaaten – Kasachstan
- Sonderregelungen für Arzneimittel für die Dauer der Pandemie mit COVID-19
- Masseur/Masseurin -Ausbildungsordnung
- Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen bei Auftreten von Infektionen mit SARS-CoV-2 („2019 neuartiges Coronavirus“)
- Bekanntgabe von Flugpassagieren
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2020 erfüllen
- Verwendung von Erlösen aus der Verwertung von Ehrengeschenken
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Februar 2020
- Kollisionsrechtliche Beurteilung von im Vereinigten Königreich registrierten Gesellschaften mit Verwaltungssitz in Österreich
- Brexit-Verordnung Integration
- Abkommen über die finanzielle Kooperation (Mongolei)
- Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken – Ausführungsordnung
- Vorläufige Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Medizinprodukten
- Übertragung der sachlichen Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates
- Anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Jänner 2020
- ADR-Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff, die den Streitkräften gehören und zur Vernichtung vorgesehen sind
- Statistische Erfassung von Straßenverkehrsunfällen mit Personenschaden für die Berichtsjahre 2019 bis 2023
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Übertragung der sachlichen Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Fahrverbot auf den Abfahrtsrampen im Bereich Anschlussstelle Wattens auf der A12 Inntalautobahn
- Fahrverbot auf den Abfahrtsrampen im Bereich Anschlussstelle Innsbruck Süd auf der A13 Brennerautobahn
- Vermarktung von Obst und Gemüse
- Frauenförderungsplan BMNT 2019
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Notarversorgungsgesetz
- Beteiligungs- und Finanzcontrolling-Verordnung
- Hochbau-Ausbildungsordnung
- Hochbauspezialist/Hochbauspezialistin-Ausbildungsordnung
- Tiefbau-Ausbildungsordnung
- Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung
- Mauttarifverordnung 2019