LegalizeÄnderungshistorie
Organisationsverordnung vom 6. Dezember 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (OV-UVEK)
16 Versionen
· 1999-12-06
2017-07-01
Änderungen vom 2017-07-01
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- d. Es ist zuständig für die Zulassung von Strassentransportunternehmungen im Personenund Güterverkehr.
<sup>11</sup> e. Es ist zuständig für die Genehmigungen im Sinne von Artikel 3 des Vertrags
<sup>12</sup> vom 27. Juli 1852 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden betreffend die Weiterführung der badischen Eisenbahnen über schweizerisches Gebiet, soweit die zu genehmigenden Verträge von beschränkter Tragweite sind.
##### **Art. 7** Bundesamt für Zivilluftfahrt
<sup>1</sup> Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ist die Fachbehörde für die öffentliche und private Zivilluftfahrt.
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- e. Es ordnet Sicherheitsmassnahmen zur Verhütung von Anschlägen auf die zivile Luftfahrt an und überwacht sie.
<sup>11</sup> Art. 8
<sup>13</sup> Art. 8
##### **Art. 9** Bundesamt für Energie
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- b. Steigerung der Effizienz bei der Nutzung von Energie und Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch;
<sup>12</sup> c. Gewährleistung eines hohen Sicherheitsstandards bei der Nutzung der Kernenergie, bei Stauanlagen, beim Transport und bei der Verteilung von Elektrizität sowie flüssiger und gasförmiger Brennund Treibstoffe;
<sup>14</sup> Gewährleistung eines hohen Sicherheitsstandards bei der Nutzung der Kernc. energie, bei Stauanlagen, beim Transport und bei der Verteilung von Elektrizität sowie flüssiger und gasförmiger Brennund Treibstoffe;
- d. Steigerung der Effizienz der Energieversorgung unter Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit der Energieversorgungsunternehmen.
<sup>3</sup> Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das BFE folgende Funktionen wahr:
- a. Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich Energie vor und setzt sie um. Dazu gehören insbesondere die Vorbereitung und der Vollzug energiepolitischer Erlasse und Programme. bis <sup>13</sup> a . Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich der Wasserkraftnutzung, einschliesslich der Pumpspeicherung, vor und setzt sie um.
- a. Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich Energie vor und setzt sie um. Dazu gehören insbesondere die Vorbereitung und der Vollzug energiepolitischer Erlasse und Programme. bis <sup>15</sup> a . Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich der Wasserkraftnutzung, einschliesslich der Pumpspeicherung, vor und setzt sie um.
- b. Es fördert die sparsame und rationelle Energienutzung sowie die erneuerbaren Energien durch Forschung und Entwicklung, Pilotund Demonstrationsanlagen, Nutzungsunterstützungen und freiwillige Massnahmen.
- c. Es bearbeitet energiewirtschaftliche und energietechnische Fragen.
<sup>14</sup> d. Es bereitet Bewilligungen vor und erteilt sie.
<sup>16</sup> d. Es bereitet Bewilligungen vor und erteilt sie.
- e. Es bewilligt Rohrleitungsanlagen und beaufsichtigt sie.
- f. Es bewilligt elektrische Anlagen, soweit nicht das Eidgenössische Starkstrominspektorat zuständig ist.
<sup>15</sup> g. Es übt die Aufsicht über die Sicherheit der Stauanlagen aus.
<sup>17</sup> Es übt die Aufsicht über die Sicherheit der Stauanlagen aus. g.
##### **Art. 10** Bundesamt für Strassen
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- a. Es bereitet Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich des Strassenverkehrs, einschliesslich des Strassengüterverkehrs, und der Verkehrssicherheit auf nationaler und internationaler Ebene vor und setzt sie um. Dazu gehören insbesondere: Bau, Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen; Vollzug der Regelung über die Verwendung des für den Strassenverkehr bestimmten Anteils an der Mineralölsteuer; Anforderungen an Fahrzeuge und Personen im Strassenverkehr, Verhalten im Strassenverkehr, Fussund Wanderwege, Velowege und historische Verkehrswege (Langsamverkehr).
<sup>16</sup> b. Es baut, unterhält und betreibt die Nationalstrassen und übt die Oberaufsicht über die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes sowie über die Strassen von gesamtschweizerischer Bedeutung aus.
<sup>17</sup> c. …
<sup>18</sup> b. Es baut, unterhält und betreibt die Nationalstrassen und übt die Oberaufsicht über die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes sowie über die Strassen von gesamtschweizerischer Bedeutung aus.
<sup>19</sup> c. …
<sup>4</sup> Das ASTRA ist berechtigt, gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide, welche die Strassenverkehrsgesetzgebung betreffen, Beschwerde beim Bundesgericht zu erheben. Die kantonalen Behörden haben dem ASTRA solche Entscheide zu eröffnen. Das ASTRA ist in seinem Zuständigkeitsbereich auch zur Beschwerde gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts betreffend das öffentliche Beschaffungs-
<sup>18</sup> <sup>19</sup> recht berechtigt.
<sup>20</sup> <sup>21</sup> recht berechtigt.
##### **Art. 11** Bundesamt für Kommunikation
<sup>1</sup> Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ist die Fachbehörde für das Fernmeldewesen, die elektronische Massenund Individualkommunikation und das
<sup>20</sup> Postwesen.
<sup>22</sup> Postwesen.
<sup>2</sup> Es verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben insbesondere folgende Ziele:
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- b. Ermöglichung eines wirksamen Wettbewerbs, welcher zu konkurrenzfähigen Kommunikationsleistungen führt;
<sup>21</sup> Sicherstellung der landesweiten Grundversorgung mit Dienstleistungen des c. Zahlungsverkehrs.
<sup>23</sup> c. Sicherstellung der landesweiten Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs.
<sup>3</sup> Zur Verfolgung dieses Zieles nimmt das BAKOM folgende Funktionen wahr:
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- d. Es bereitet die Entscheide zuhanden der Kommunikationskommission (Art. 16) vor, insbesondere im Bereich der Frequenzpläne, der Zuteilung von Adressierungselementen, der Nummernportabilität, der Konzessionierung von Fernmeldedienstanbieterinnen, Carrier Selection und der Interkonnektion.
<sup>22</sup> e. Es stellt die Konformität elektrischer Geräte und ortsfester Anlagen mit den Vorschriften über die elektromagnetische Verträglichkeit sicher und übt die Marktüberwachung in diesem Bereich aus.
<sup>23</sup> f. Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich des Postwesens vor.
<sup>24</sup> Es erfüllt die Aufgaben im Bereich der indirekten Presseförderung. g.
<sup>25</sup> Bundesamt für Umwelt Art. 12
<sup>24</sup> e. Es stellt die Konformität elektrischer Geräte und ortsfester Anlagen mit den Vorschriften über die elektromagnetische Verträglichkeit sicher und übt die Marktüberwachung in diesem Bereich aus.
<sup>25</sup> f. Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik im Bereich des Postwesens vor.
<sup>26</sup> Es erfüllt die Aufgaben im Bereich der indirekten Presseförderung. g.
<sup>27</sup> Bundesamt für Umwelt Art. 12
<sup>1</sup> Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist die Fachbehörde für die Umwelt.
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- b. Als Grundlage der Ressourcenbewirtschaftung betreibt es Umweltbeobachtung und informiert über den Zustand der Umwelt und die Möglichkeiten, die natürlichen Ressourcen ausgewogen zu nutzen und zu schützen.
<sup>26</sup> Art. 12 a Bundesamt für Raumentwicklung
<sup>28</sup> Bundesamt für Raumentwicklung Art. 12 a
<sup>1</sup> Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ist die Fachbehörde für Raumplanung sowie für Fragen des Gesamtverkehrs und der nachhaltigen Entwicklung.
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### 3. Kapitel: Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung
<sup>27</sup> Art. 13 Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle Die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST) gemäss der Verordnung
<sup>28</sup> vom 17. Dezember 2014 über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>29</sup> Art. 13 a
<sup>30</sup> Postkommission Art. 14
<sup>31</sup> Die Postkommission (Art. 20 des Postgesetzes vom 17. Dez. 2010 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>32</sup> Art. 14 a Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ist administrativ dem Generalsekretariat zugewiesen.
<sup>33</sup> Art. 15 Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Art. 82–85 Bundes-
<sup>34</sup> gesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>35</sup> Art. 16 Elektrizitätskommission Die Elektrizitätskommission (Art. 21 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März
<sup>36</sup> 2007 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>37</sup> Art. 17 Kommunikationskommission Die Kommunikationskommission (Art. 56 des Fernmeldegesetzes vom 30. April
<sup>38</sup> 1997 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>39</sup> Art. 17 a Schiedskommission im Eisenbahnverkehr Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (Art. 40 a des Eisenbahngesetzes vom
<sup>40</sup> 20. Dez. 1957 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>29</sup> Art. 13 Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle Die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST) gemäss der Verordnung
<sup>30</sup> vom 17. Dezember 2014 über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>31</sup> Art. 13 a
<sup>32</sup> Postkommission Art. 14
<sup>33</sup> Die Postkommission (Art. 20 des Postgesetzes vom 17. Dez. 2010 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>34</sup> Art. 14 a Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ist administrativ dem Generalsekretariat zugewiesen.
<sup>35</sup> Art. 15 Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Art. 82–85 Bundes-
<sup>36</sup> gesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>37</sup> Art. 16 Elektrizitätskommission Die Elektrizitätskommission (Art. 21 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März
<sup>38</sup> 2007 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>39</sup> Kommunikationskommission Art. 17 Die Kommunikationskommission (Art. 56 des Fernmeldegesetzes vom 30. April
<sup>40</sup> 1997 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
<sup>41</sup> Schiedskommission im Eisenbahnverkehr Art. 17 a Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr (Art. 40 a des Eisenbahngesetzes vom
<sup>42</sup> 20. Dez. 1957 ) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.
### 4. Kapitel: Schlussbestimmungen
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[^10]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^11]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^12]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^13]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^14]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 12. Nov. 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 5747).
[^11]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. März 2017, in Kraft seit 1. Juli 2017 (AS 2017 2199).
[^12]: SR 0.742.140.313.61
[^13]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^14]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^15]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^16]: Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. II 2 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5957).
[^17]: Aufgehoben durch Ziff. II 12 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesratsverordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
[^18]: Dritter Satz eingefügt durch Anhang 4 Ziff. II 2 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5957).
[^19]: Eingefügt durch Ziff. II 12 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesrats- verordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
[^20]: Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^21]: Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^22]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. II 1 der V vom 18. Nov. 2009 über die elektromagneti- sche Verträglichkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6243).
[^16]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 12. Nov. 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 5747).
[^17]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^18]: Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. II 2 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5957).
[^19]: Aufgehoben durch Ziff. II 12 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesratsverordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
[^20]: Dritter Satz eingefügt durch Anhang 4 Ziff. II 2 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5957).
[^21]: Eingefügt durch Ziff. II 12 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesrats- verordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
[^22]: Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^23]: Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^24]: Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^25]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^26]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Okt. 2000, in Kraft seit 1. Nov. 2000 (AS 2000 2611).
[^27]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 der V vom 17. Dez. 2014 über die Sicherheitsuntersu- chung von Zwischenfällen im Verkehrswesen, in Kraft seit 1. Febr. 2015 (AS 2015 215).
[^28]: SR 742.161
[^29]: Eingefügt durch Art. 46 der Postverordnung vom 26. Nov. 2003 (AS 2003 4753). Aufge- hoben durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010, mit Wirkung seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175).
[^30]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^31]: SR 783.0
[^32]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 5 der V vom 12. Nov. 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 5747).
[^33]: Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175).
[^34]: SR 784.40
[^35]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6107).
[^36]: SR 734.7
[^24]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. II 1 der V vom 18. Nov. 2009 über die elektromagneti- sche Verträglichkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6243).
[^25]: Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^26]: Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^27]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Okt. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5441).
[^28]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Okt. 2000, in Kraft seit 1. Nov. 2000 (AS 2000 2611).
[^29]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 der V vom 17. Dez. 2014 über die Sicherheitsuntersu- chung von Zwischenfällen im Verkehrswesen, in Kraft seit 1. Febr. 2015 (AS 2015 215).
[^30]: SR 742.161
[^31]: Eingefügt durch Art. 46 der Postverordnung vom 26. Nov. 2003 (AS 2003 4753). Aufge- hoben durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010, mit Wirkung seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175).
[^32]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 II 3 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).
[^33]: SR 783.0
[^34]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 5 der V vom 12. Nov. 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 5747).
[^35]: Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175).
[^36]: SR 784.40
[^37]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6107).
[^38]: SR 784.10
[^39]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010 (AS 2010 3175). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6107).
[^40]: SR 742.101
[^38]: SR 734.7
[^39]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6107).
[^40]: SR 784.10
[^41]: Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. 6 der V vom 30. Juni 2010 (AS 2010 3175). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 9. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6107).
[^42]: SR 742.101
2015-02-01
2012-10-01
2012-01-01
2011-11-01
2010-08-01
2010-01-01
2009-01-01
2008-01-01
2007-09-01
2007-01-01
2006-01-01
2004-01-01
2000-11-01
2000-01-01
1999-12-06
OV-UVEK
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