21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Geflügelhygieneverordnung 2007
- Abkommen über die wechselseitige Vertretung im Verfahren zur Erteilung von Visa (Ungarn)
- Wechselseitige Vertretung in Visaangelegenheiten
- 2. Druckgeräte-Verbotsverordnung
- Befristete Beschäftigung von Ausländern im Sommertourismus
- Dienstausweise für Organe der Fernmeldebehörde
- Statistik über Erwerbsobstanlagen
- Sonderrechnungslegungsgesetz
- Limit-Verordnung 2007/08
- Tierseuchen-Untersuchungspflicht-Verordnung
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG nicht erfüllen
- VfGH-Aufhebung der Absätze 6 und 7 des § 10 des Statutes der Wohlfahrtseinrichtungen WE 2004
- Zuteilungsverordnung
- Bundesstraßenplanungsgebiet der Gemeinden Wien, Aderklaa, Groß-Enzersdorf, Raasdorf und Schwechat
- Ernährungs- und Landwirtschafts-Organisation der UNO-Verfassung
- 21. Nachtrag zum Arzneibuch
- Übereinkommen über die Verminderung der Fälle mehrfacher Staatsangehörigkeit und über die Militärdienstpflicht in Fällen mehrfacher Staatsangehörigkeit – Auslegung von Artikel 12 Abs. 2
- Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen (Zementverordnung 2007)
- Forstliche Staatsprüfungsverordnung
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Verständigungsprotokoll (Barbados)
- Festsetzung des Zuschlags zum Lohn - Winterfeiertagsregelung
- Biokraftstoffbevorratungs-Verordnung
- Medizinproduktebetreiberverordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße, Bauvorhaben Niveaufreimachung Breitenleer Straße und Rautenweg, im Bereich der Gemeinde Wien
- Fahrverbote in Tirol
- Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
- Kurzfristige Beschäftigung ausländischer Erntehelfer in der Landwirtschaft
- Wahltage und die sich daraus ergebenden Fristen für die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2007
- Akkreditierung der 2XM Zertifizierungs GmbH
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Tschechische R)
- Österreichisch-britisches Rechtshilfeabkommen - Beendigung im Verhältnis zu Zypern
- Verdienststrukturstatistik-Verordnung 2007
- Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Venezuela)
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2007
- Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, OÖ, Wien)
- Feuerzeugverordnung
- Veröffentlichung der Bezugsnummern und Umsetzung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle
- Errichtung weiterer Notarstellen in Graz
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG nicht erfüllen
- Entschließung des Bundespräsidenten - Übertragung der sachl. Leitung an eine eigene Bundesministerin
- Wirtschaftsraum-Zollämter-Verordnung
- Zollaufsicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 und § 6 Abs. 1 BHG
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 und § 6 Abs. 1 BHG
- Weiterbildungsverordnung Opioid-Substitution
- Generalstabsausbildung
- Aufhebung der Sichtvermerkspflicht für Inhaber von Dienst- und Diplomatenpässen (Nordmazedonien)
- Grundausbildungsverordnung E1–BMJ
- Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung – BMUKK 2007