21975 Gesetze
21975 Gesetze
- Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung – BMWF 2007
- Akkreditierung der Agrovet - Lebens- und Umwelt Sicherungs GmbH
- Akkreditierung der CIS - Certification & Information Security Services GmbH
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG nicht erfüllen
- Ingenieurgesetz-Durchführungsverordnung 2006
- Protokoll über die Privilegien und Immunitäten der Europäischen Organisation für Kernforschung
- VfGH-Ausspruch, dass einzelne Wortfolgen in § 177 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes 2002 verfassungswidrig waren
- Fachkundebeurteilungsverordnung
- Verbot des In-Verkehr-Bringens von gentechnisch verändertem Raps
- Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
- 20. Nachtrag zum Arzneibuch
- Ermächtigung des Leiters des Österr. Patentamtes gemäß § 17a BHG zu überplanmäßigen Ausgaben
- Staatswappen der Republik Kenia
- Name, Abkürzung, Emblem und Flagge der Afrikanischen Union (AU)
- Fahne der Organization of the Black Sea Economic Cooperation (BSEC)
- Rotterdam Konvention
- Name und Emblem des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der Verbringung gefährlicher Abfälle
- Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des BDG nicht erfüllen
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen in deutscher und slowenischer Sprache anzubringen sind, gesetzwidrig war
- Bundesvergabeamt - Festsetzung eines Aufwandsersatzes
- Bezeichnung von Grundstücken und Grundstücksteilen als Bergbaugebiete
- Fachkenntnisnachweis-Verordnung
- Übernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (Nordmazedonien)
- Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2006
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung erfüllen
- Auswirkung grenznaher Flugplätze - Suspendierung
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
- Weichmacherverordnung
- Verbot der Verwendung von bestimmten Weichmachern (Phthalaten) in Babyartikeln
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche
- Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Geräten und Schutzsystemen
- 19. Nachtrag zum Arzneibuch
- Geschäftsordnung, Ersatz, Reisekosten und Barauslagen sowie die Vergütung des Zeit- und Arbeitsaufwandes der Schlichtungskommission
- Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2005
- Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2005 – Protokoll
- Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2005 – Akte
- Bluetongue-Bekämpfungsverordnung
- ÖSTA - Flexibilisierungsverordnung 2007
- Ermächtigung der Leiter von Organisationseinheiten gemäß § 17a BHG zu überplanmäßigen Ausgaben
- Schutz von militärisch klassifizierten Informationen (Schweiz)
- Preistransparenzverordnung - Öl 2006
- Abkommen über die finanzielle Kooperation
- Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 2007
- Opferfürsorge - Anpassung von Versorgungsleistungen für 2007
- Heeresversorgung - Rentenanpassung und Bemessungsgrundlage für 2007
- Impfschadengesetz - Anpassungsfaktor für 2007
- Schwerarbeitsverordnung
- Besonders belastende Berufstätigkeiten
- Auslandsösterreicher-Fonds