21838 Gesetze
21838 Gesetze
- Kündigung des Übereinkommens vom 5. Juli 1890 betreffend die Veröffentlichung der Zolltarife und die Organisation einer Internationalen Vereinigung zur Veröffentlichung der Zolltarife samt seinem Durchführungsregulativ
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1. 4. 2001
- Ausnahmen von der Einhebung des Behandlungsbeitrages-Ambulanz
- Zusätzliche Ergänzungszulage 2001
- Wahltage und die sich daraus ergebenden Fristen für die Hochschülerschaftswahlen 2001
- VfGH-Ausspruch, dass Punkt 9.2 erster Satz der Standesregeln der Ziviltechniker gesetzwidrig war
- Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 1994
- RID – Beförderung von Natriumperborat-Monohydrat und Natriumcarbonat-Peroxyhydrat der UN-Nr. 1479 in loser Schüttung
- Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 1 Wiener Straße und der B 123 Mauthausener Straße im Bereich der Gemeinden St. Valentin, Ennsdorf, Enns und Asten
- RID – Beförderung von kleinen Mengen von Feuerzeugen und Nachfüllpatronen für Feuerzeuge
- Glasmacherei-Ausbildungsordnung
- Präzisionswerkzeugschleiftechnik-Ausbildungsordnung
- Elektroinstallationstechnik-Ausbildungsordnung
- Lagerlogistik-Ausbildungsordnung
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung der Bezeichnung „Akademische IT-Expertin“ und „Akademischer IT-Experte“, Lehrgang „Angewandte Informatik – IT-Werkzeuge und Neue Medien erfolgreich anwenden“, Management Center Innsbruck (MCI)
- Berücksichtigung von inländischen Betriebsstättenverlusten deutscher Unternehmen
- Erteilung genereller Bewilligungen
- Anerkennung akademischer Grade und Titel (Italien)
- Markscheideverordnung
- Hochschülerschaftswahlordnung 2001
- Abkommen zwischen Österreich und Indien über die Förderung und den Schutz von Investitionen (Indien)
- Europäisches Übereinkommen über die an Verfahren vor dem EGMR teilnehmenden Personen
- Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern (Nordmazedonien)
- Grenzüberschreitende Beförderung von Gütern samt Zusatzprotokoll (Tschechische R)
- Luftverkehrsabkommen (Aserbaidschan)
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Management Techniques for Automotive Engineering)“, Lehrgang „Management Techniques for Automotive Engineering“ der Technikum Joanneum GmbH
- Niederlassungsverordnung 2001
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Process Techniques for Automotive Engineering)“, Lehrgang „Process Techniques for Automotive Engineering“ der Technikum Joanneum GmbH
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Electric and Electronic for Automotive Engineering)“, Lehrgang „Electric and Electronic for Automotive Engineering“ der Technikum Joanneum GmbH
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung des akademischen Grades „Master of Advanced Studies (Design and Drafting for Automotive Engineering)“, Lehrgang „Design and Drafting for Automotive Engineering“ der Technikum Joanneum GmbH
- Vertrauensmänner-Wahlordnung
- Frauenförderungsplan im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
- Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern samt Protokoll (Aserbaidschan)
- Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
- Fernsprechentgeltzuschussverordnung
- ADR - Beförderung von bestimmten Stoffen und Gegenständen
- ADR – Beförderung von Natriumperborat-Monohydrat und Natriumcarbonat-Peroxyhydrat der UN-Nr. 1479 in loser Schüttung
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 1999
- BSE-Landwirtschafts-Verordnung
- Festlegung von Probenahmeverfahren und Analysemethoden bestimmter Waren
- Errichtung einer vierten Notarstelle in Wien-Neubau
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 31 Burgenland Schnellstraße und der B 50 Burgenland Straße im Bereich der Gemeinden Neutal, Stoob, Oberpullendorf und Steinberg-Dörfl
- ADR – Beförderung von Prototypen von Lithiumzellen und -batterien
- Beschäftigung von Ausländern im Winterfremdenverkehr
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Sicherheitsakademiebeirat-Verordnung
- Auflassung eines Abschnittes der B 78 Obdacher Straße
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 9 Pyhrn Autobahn – Anschlussstelle Spielfeld (Vollausbau) im Bereich der Gemeinde Spielfeld
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 100 Drautal Straße im Bereich der Gemeinden Anras, Abfaltersbach und Strassen