21832 Gesetze
21832 Gesetze
- Lehrpläne der Sonderformen der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten sowie Lehrplan des Vorbereitungslehrganges für Berufstätige für technische Fachrichtungen
- NEHG-Entlastungsmaßnahmenverordnung für die Land- und Forstwirtschaft
- NEHG-EU-ETS Befreiungsverordnung 2022
- NEHG-Durchführungsverordnung 2022
- Austausch und gegenseitiger Schutz klassifizierter Informationen (Italien)
- Lehrlingseinkommen für Sportadministratorinnen und Sportadministratoren
- Lehrlingseinkommen für Veranstaltungstechnikerinnen und Veranstaltungstechniker
- Abkommen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Kunst, Sport, Frauen, Jugend und Tourismus (Korea/R)
- Lehrlingseinkommen für Fitnessbetreuerinnen und Fitnessbetreuer
- HVDC Anforderungs-V
- Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung
- Auslandsunternehmenseinheitenstatistik-Verordnung 2022
- 3. Vereinbarung über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, OÖ, Wien)
- Zusatzvereinbarung zur 3. Vereinbarung über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, Wien)
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Slowakischen Republik
- Pfandbrief-Berichtsverordnung
- Beginn und Durchführung der automatisierten Datenübermittlung mit den lokalen Evidenzen gemäß § 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020
- Kapazitätsberechnungsmethoden-Verordnung 2022
- Energie-Lenkungsmaßnahmen-Verordnung Erdöl
- Lebens- und Sozialberatungs-Verordnung
- VfGH-Ausspruch, dass § 6 Abs. 7 der COVID-19-Maßnahmenverordnung gesetzwidrig war
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – September 2022
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Aufhebung der Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplans Gesundheit 2017 (ÖSG VO 2020) in der Fassung der ÖSG VO 2021, soweit sie als Verordnung des Bundes in Geltung steht
- Feststellung der Gesetzwidrigkeit der Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplans Gesundheit 2017 und der ÖSG VO 2018, soweit sie als Verordnungen des Bundes in Geltung standen
- Aufhebung der Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Regionalen Strukturplans Gesundheit Wien, soweit sie als Verordnung des Bundes in Geltung steht
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- COVID-19-Schulverordnung 2022/23
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – August 2022
- PD-Zuordnungs-Verordnung
- Erklärung der Punktation (Neufassung der kollektivvertraglichen Löhne und Gehälter sowie der Lehrlingseinkommen) zum Kollektivvertrag für DienstnehmerInnen in Zeitungsdruckereien, welche Zeitungen im Rollendruck produzieren, zur Satzung
- Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 (Bund – Länder)
- DBA-Durchführung-Anpassungsverordnung
- Tischlereitechnik-Ausbildungsordnung
- Kunststoffverfahrenstechnik-Ausbildungsordnung
- 4. COVID-19-ArzneimittelV
- Tischlerei-Ausbildungsordnung
- Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz
- Kostenersatz für den Dachverband der Sozialversicherungsträger als Verbindungsstelle und Zugangsstelle
- 74. Nachtrag zum Arzneibuch
- Verwendung von Geldstrafen und Geldbußen
- Beginn und Durchführung des automationsunterstützten Datenverkehrs mit dem Datenverbund der Universitäten und Hochschulen
- VfGH-Ausspruch, dass § 18 Abs. 1 Z 7 der 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung gesetzwidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 6 Abs. 1, 2 und 3 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung gesetzwidrig war
- Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022
- ADR – Beförderung des Affenpockenvirus
- Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für gewerbliche Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern
- Festsetzung des Lehrlingseinkommens für kaufmännische Lehrlinge bei Druckern und Druckformenherstellern