Legalize21983 Gesetze
21983 Gesetze
- Oberflächen-Trinkwasserverordnung
- Scrapieverordnung
- Übereinkommen über die Einrichtung einer Gemeinsamen Arbeitsgruppe für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln
- VfGH-Aufhebung NÖ Taxi-Betriebsordnung
- VfGH-Aufhebung öffentliche Bekanntmachung Vieh- und Fleischkommission
- Hoheitszeichen - Norwegen
- Hoheitszeichen - Estland
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Aufheb.
- EG-Rohtabak-Durchführungsverordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 57 Güssinger Straße im Bereich der Gemeinde Leitersdorf im Raabtal
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 70 Packer Straße im Bereich der Stadtgemeinde Köflach
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Kündig.
- Sichtvermerkspflicht - teilweise Aussetzung der Aufhebung
- Leistungsstipendien für das Sommersemester 1995
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn und der B 92 Görtschitztal Straße im Bereich der Gemeinden Völkermarkt, Grafenstein, Poggersdorf, Magdalensberg und Klagenfurt
- Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen
- Erteilung der Ermächtigung zur Veräußerung von bundeseigenen Liegenschaften im Wege einer Sacheinlage an die Flughafen Wien Aktiengesellschaft
- Private Lagerhaltung von lagerfähigen Käsesorten
- Auflassung zweier Abschnitte der B 124 Königswiesener Straße
- Auflassung zweier Abschnitte der B 314 und der B 189
- ADR – Beförderung von Diphenylmethan-4,4-diisocyanat (MDI) UN 2489
- Errichtung einer neunten Notarstelle in der Landeshauptstadt Salzburg
- Zertifizierung von Personen
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 143 Hausruck Straße im Bereich der Stadtgemeinde Vöcklabruck
- BKA - Wirkungsbereich eigene Bundesministerin
- Übereinkommen (Nr. 172) über die Arbeitsbedingungen in Hotels, Gaststätten und ähnlichen Betrieben
- 2. Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1995
- Zugang zur Kirche Sveti Urban (Slowenien)
- Zugang zur Kirche St. Leonhard (Slowenien)
- Grenzüberschreitende kirchliche Prozessionen (Slowenien)
- Zuständige Stelle bei Sondermaßnahmen für den Transport von frischem Obst und Gemüse mit Ursprung in Griechenland
- 2. Ergänzungszulagenverordnung 1995
- Sondernotstandshilfeverordnung
- Berufsbezeichnungen „Akademisch geprüfter Kulturmanager“ und „Akademisch geprüfte Kulturmanagerin“
- Tiertransport-Bescheinigungsverordnung
- Behindertenwerkstätten-Vorfinanzierungsgesetz (Strukturanpassungsgesetz)
- Bundesfinanzgesetz 1995
- VfGH-Ausspruch, dass der dritte Satz des § 25 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 verfassungswidrig war
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Übertragung von Buchhaltungsaufgaben
- Ausnahme von der Sichtvermerkspflicht
- Rechtspersönlichkeit und die Namen von Gemeinden der Evangelischen Kirche
- Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus
- Leistungsstipendien für das Studienjahr 1994/95
- Förderungsstipendien für das Kalenderjahr 1995
- Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung
- Ursprungsbezeichnungen und Benennungen für Käse - Kündigung
- Ursprungszeugnisse für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr - Künd.